Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Immer mehr Jugendliche werden straffällig, darum muss nun gehandelt werden, und das Jugendstrafrecht muss verschärft werden.1
    + 1 mehr
    • Anpassungen sind analog dem deutschen Wochenendarrest für Jugendliche vorzusehen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorliegende Motion will als zusätzliche Sanktion für Jugendliche den Wochenendarrest nach dem Vorbild des deutschen Jugendgerichtsgesetzes (JGG) einführen.
    • Das Sanktionensystem des JGG kennt nur zwei Erziehungsmassregeln (die Weisung und die Hilfe zur Erziehung) und nur eine einzige Strafe (den Freiheitsentzug).
    • Als Zwischenstufe sind die sogenannten "Zuchtmittel" (Verwarnung, Auflagen und Jugendarrest) vorgesehen.
    • Die Zuchtmittel werden vom Gericht angeordnet, wenn eine Strafe nicht geboten ist, dem Jugendlichen aber eindringlich zum Bewusstsein gebracht werden soll, dass er für das von ihm begangene Unrecht einzustehen hat (§ 13 JGG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3062 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩