Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3085 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Staatliche Forschung und Subventionen bei der Stromproduktion

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Hans RutschmannZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Bei der Diskussion um die Bedeutung und den Erfolg der neuen erneuerbaren Energien (Wind-, Sonnenenergie, Kleinwasserkraft und Biomasse) wird von verschiedener Seite immer wieder geltend gemacht, dass zu wenig staatliche Forschungsgelder in diesen Bereich fliessen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Bei der Diskussion um die Bedeutung und den Erfolg der neuen erneuerbaren Energien (Wind-, Sonnenenergie, Kleinwasserkraft und Biomasse) wird von verschiedener Seite immer wieder geltend gemacht, dass zu wenig staatliche Forschungsgelder in diesen Bereich fliessen.1
    + 4 mehr
    • Zuweilen kommt auch der Vorwurf, dass andere Energieträger wie z. B. die Kernenergie mehr staatliche Unterstützung bekommen und dies der Grund für deren stärkere Rolle im Schweizer Strommix sei.
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Wie viele staatliche Forschungsgelder wurden von 2000 bis 2010 für die jeweiligen Energieträger gesprochen (Tabelle mit Auflistung)?
    • Wie viel Mittel sind für die kommenden Jahre budgetiert?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Nach Artikel 89 Absatz 1 der Bundesverfassung setzen sich Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende, breitgefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch ein.1
    + 4 mehr
    • Im Zuständigkeitsbereich des Bundes nimmt der Bundesrat mit der Neuausrichtung der schweizerischen Energiepolitik diesen Auftrag auf.
    • Die vier Säulen der Energiepolitik sind: Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Grosskraftwerke und die Verstärkung der Energieaussenpolitik.
    • Der Bundesrat betrachtet die vier Säulen als gleichwertig.
    • Zu den Fragen der Interpellation:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3085 — abgerufen 20.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩