
← Start10.3085 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Staatliche Forschung und Subventionen bei der Stromproduktion
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Hans Rutschmann
HRSVP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Bei der Diskussion um die Bedeutung und den Erfolg der neuen erneuerbaren Energien (Wind-, Sonnenenergie, Kleinwasserkraft und Biomasse) wird von verschiedener Seite immer wieder geltend gemacht, dass zu wenig staatliche Forschungsgelder in diesen Bereich fliessen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Bei der Diskussion um die Bedeutung und den Erfolg der neuen erneuerbaren Energien (Wind-, Sonnenenergie, Kleinwasserkraft und Biomasse) wird von verschiedener Seite immer wieder geltend gemacht, dass zu wenig staatliche Forschungsgelder in diesen Bereich fliessen.1
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- Zuweilen kommt auch der Vorwurf, dass andere Energieträger wie z. B. die Kernenergie mehr staatliche Unterstützung bekommen und dies der Grund für deren stärkere Rolle im Schweizer Strommix sei.
- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
- Wie viele staatliche Forschungsgelder wurden von 2000 bis 2010 für die jeweiligen Energieträger gesprochen (Tabelle mit Auflistung)?
- Wie viel Mittel sind für die kommenden Jahre budgetiert?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Nach Artikel 89 Absatz 1 der Bundesverfassung setzen sich Bund und Kantone im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine ausreichende, breitgefächerte, sichere, wirtschaftliche und umweltverträgliche Energieversorgung sowie für einen sparsamen und rationellen Energieverbrauch ein.1
+ 4 mehr
- Im Zuständigkeitsbereich des Bundes nimmt der Bundesrat mit der Neuausrichtung der schweizerischen Energiepolitik diesen Auftrag auf.
- Die vier Säulen der Energiepolitik sind: Energieeffizienz, erneuerbare Energien, Grosskraftwerke und die Verstärkung der Energieaussenpolitik.
- Der Bundesrat betrachtet die vier Säulen als gleichwertig.
- Zu den Fragen der Interpellation:1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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