Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3134 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 NFA. Dringliche Anpassung, damit auch die Geberkantone die Finanzkrise überstehen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex KuprechtSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen vorzuschlagen, sodass die finanziellen NFA-Belastungen der ressourcenstarken Kantone im Sinne eines Moratoriums während der Phase der Finanzkrise und dadurch einbrechender Steuererträge reduziert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 14 Stimmen Dagegen ... 27 Stimmen»

31.05.2010, 22:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss, die Zeit ist vorgerückt; deshalb bitte nur kurz, sagen Sie wahrscheinlich.»

Auszug

Ich weiss, die Zeit ist vorgerückt; deshalb bitte nur kurz, sagen Sie wahrscheinlich. Aber ich möchte Sie an den Text der Motion erinnern und schon aus diesem Grund die Frage stellen, ob so etwas annehmbar ist. Lesen Sie ihn einmal wörtlich. Das ist ja die erste Auslegungsregel, glaube ich.

31.05.2010, 21:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bedanke mich für diese wirklich sehr angeregte Diskussion.»

Auszug

Ich bedanke mich für diese wirklich sehr angeregte Diskussion. Es scheint, dass ich hier etwas losgetreten habe, was vielleicht auch für die Zukunft noch zu denken geben wird. Ich war mir natürlich bewusst, dass ich für meine Motion keine Mehrheit finden würde.

31.05.2010, 21:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ob man Vertreter eines Kantons mit hohem Ressourcenpotenzial ist oder eines Kantons mit geringem Ressourcenpotenzial – eines ist sicher, und das müssen wir alle gemeinsam feststellen, wie es übrigens auch Herr Luginbühl getan hat –, nämlich dass die Schaffung der neuen Reform der Péreq…»Automatisch übersetzt (Französisch)

31.05.2010, 21:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Zürcher und Vertreter eines der Geberkantone muss man sich in dieser Debatte sicher einer gewissen Zurückhaltung befleissigen.»

Auszug

Als Zürcher und Vertreter eines der Geberkantone muss man sich in dieser Debatte sicher einer gewissen Zurückhaltung befleissigen. Ich werde deshalb als einziger Zürcher sprechen, aber Frau Kollegin Diener und ich sehen die Sache sehr ähnlich.

31.05.2010, 21:47 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 17 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die nötigen Massnahmen vorzuschlagen, sodass die finanziellen NFA-Belastungen der ressourcenstarken Kantone im Sinne eines Moratoriums während der Phase der Finanzkrise und dadurch einbrechender Steuererträge reduziert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die zeitliche Verzögerung zwischen Bemessungsjahren und Ausgleichszahlungen des Finanzausgleichs ist dadurch bedingt, dass die Kantone die Daten zur Berechnung des Ressourcenpotenzials erst mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung in genügend guter Qualität liefern können.
    • Das Ressourcenpotenzial basiert auf der sogenannten aggregierten Steuerbemessungsgrundlage, welche die steuerbaren Einkommen und Vermögen der natürlichen Personen und die Gewinne der juristischen Personen umfasst.
    • Eine für die Datenqualität genügend grosse Anzahl von definitiven Veranlagungen liegt erst zwei Jahre nach dem Ende des Bemessungsjahres vor.
    • Das Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FiLaG) vom 3. Oktober 2003 sieht deshalb in Artikel 3 Absatz 4 ausdrücklich vor, dass das Ressourcenpotenzial aufgrund der Zahlen der letzten drei verfügbaren Jahre ermittelt wird.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3134 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩