Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Claude JaniakBLBasel-Landschaft reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kognition des Bundesgerichtes bei Beschwerden gegen Urteile der Strafkammer des Bundesstrafgerichtes dahingehend zu erweitern, dass Sachverhaltsfeststellungen überprüft werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Nach geltendem Recht können Entscheide der Strafkammer des Bundesstrafgerichtes mit Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht angefochten werden.»

Auszug

Nach geltendem Recht können Entscheide der Strafkammer des Bundesstrafgerichtes mit Beschwerde in Strafsachen beim Bundesgericht angefochten werden.

17.12.2010, 10:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Er will die Kognition des Bundesgerichtes bei Beschwerden gegen Urteile der Strafkammer des Bundesstrafgerichtes erweitern.»

Auszug

Es geht hier um die Motion Janiak. Er will die Kognition des Bundesgerichtes bei Beschwerden gegen Urteile der Strafkammer des Bundesstrafgerichtes erweitern.

17.12.2010, 10:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion, die wir jetzt zu prüfen haben, wurde am 17. März 2010 von Herrn Ständerat Janiak eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion, die wir jetzt zu prüfen haben, wurde am 17. März 2010 von Herrn Ständerat Janiak eingereicht.

17.12.2010, 10:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté [PAGE 594]»

10.06.2010, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Auch dieser Vorstoss geht auf eine aktuelle Situation zurück, die wir im Rahmen der Behandlung des Staatsbehördenorganisationsgesetzes erlebt haben.»

Auszug

Auch dieser Vorstoss geht auf eine aktuelle Situation zurück, die wir im Rahmen der Behandlung des Staatsbehördenorganisationsgesetzes erlebt haben.

10.06.2010, 12:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Kognition des Bundesgerichtes bei Beschwerden gegen Urteile der Strafkammer des Bundesstrafgerichtes dahingehend zu erweitern, dass Sachverhaltsfeststellungen überprüft werden können.1
    + 2 mehr
    • Vorschlag zur Änderung des Bundesgerichtsgesetzes
    • Art. 97 Abs. 21
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3138 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.12.2010 — Wintersession 2010 · 119:68
    ↩