
← Start10.3153 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Kartellvereinbarung im Elektrizitätsmarkt
Erledigt
Eingereicht vonRoger Nordmann
RNSP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (13)
- Max Chopard-Acklin
MCSP
AGAargau
- Doris Stump
DSSP
AGAargau
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Ursula Wyss
UWSP
BEBern
- Eric Nussbaumer
ENSP
BLBasel-Landschaft
- Rudolf Rechsteiner
RRSP
BSBasel-Stadt
- Jean-Charles Rielle
JRSP
GEGenf
- Hans-Jürg Fehr
HFSP
SHSchaffhausen
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Eric Voruz
EVSP
VDWaadt
- Christine Goll
CGSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Roger Nordmann
RNSP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- Der Elektrizitätsmarkt ist eigentlich seit dem 1. Januar 2008 liberalisiert.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Elektrizitätsmarkt ist eigentlich seit dem 1. Januar 2008 liberalisiert.1
+ 4 mehr
- Doch kürzlich konnte man vernehmen, dass die drei Hauptstromproduzenten in der Schweiz, Alpiq, BKW und Axpo, entschieden haben, ihre projektierten Atomkraftwerke gemeinsam zu bauen.
- Tatsächlich haben die drei Unternehmen auch selber angekündigt, dass sie die zwei oder drei neu projektierten Atomkraftwerke gemeinsam bauen und betreiben wollen.
- Wenn diese Atomkraftwerke wirklich gebaut werden, kontrollieren die drei genannten Unternehmen rund die Hälfte des Schweizer Strommarkts.
- Daraus entsteht zweifellos eine Marktmacht, die Erinnerungen an die berühmten Kombinate der ehemaligen Sowjetunion wachruft.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bau neuer Kernkraftwerke ist mit grossen Investitionen und finanziellen Risiken verbunden, welche in der Schweiz nur von grossen Unternehmen oder einem Zusammenschluss solcher bewältigt werden können.1
+ 4 mehr
- Die in der Interpellation aufgeworfenen Fragen über die Konzentration von Unternehmen im Elektrizitätsmarkt und etwaige Missbräuche einer marktbeherrschenden Stellung lassen sich nicht generell beantworten, sondern müssen im spezifischen Einzelfall überprüft werden.
- Im Fall der angekündigten Zusammenarbeit der Schweizer Elektrizitätsunternehmen Alpiq, BKW und Axpo bei der Erstellung und dem Betrieb von zwei bis drei neuen Kernkraftwerken besteht aber noch weitgehend Unklarheit über das weitere Vorgehen.
- Die Wettbewerbskommission (Weko) hat in den letzten Jahren verschiedene Zusammenschlussvorhaben im Elektrizitätsmarkt beurteilt.
- Zuletzt befasste sich die Weko mit der Kooperation von Axpo und BKW zur Gründung der Resun AG (Recht und Politik des Wettbewerbs, RPW, 2008/3, S.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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