Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marina Carobbio GuscettiTITessin reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob bei der Zulassung eines Arzneimittels durch das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) auch festgelegt werden kann, welche Fachpersonen dieses Arzneimittel verschreiben dürfen beziehungsweise ob das Arzneimittel nur in Spitälern verwendet werden darf.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht zu prüfen, ob bei der Zulassung eines Arzneimittels durch das Schweizerische Heilmittelinstitut (Swissmedic) auch festgelegt werden kann, welche Fachpersonen dieses Arzneimittel verschreiben dürfen beziehungsweise ob das Arzneimittel nur in Spitälern verwendet werden darf.1
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    • Für Ausnahmen im Interesse des Patienten oder der Patientin bräuchte es ein entsprechendes Gesuch bei der zuständigen kantonalen Aufsichtsbehörde.1
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  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist sich der Tatsache bewusst, dass die unsachgemässe Anwendung von Arzneimitteln eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit darstellen kann.
    • Er erachtet aber die geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen als ausreichend, um die Anwendungssicherheit zu gewährleisten.
    • Mit dem Ziel die Arzneimittelsicherheit zu gewährleisten, überprüft Swissmedic bei der Zulassung alle Arzneimittel auf Qualität, Sicherheit und Wirksamkeit und teilt sie einer Abgabekategorie zu.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3167 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩