Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Silvia SchenkerBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie der Leistungsauftrag von Swissinfo erweitert werden könnte, damit Swissinfo zusätzlich zu den bisherigen Aufgaben einen Beitrag zur Integration von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz leisten kann.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in einem Bericht darzulegen, wie der Leistungsauftrag von Swissinfo erweitert werden könnte, damit Swissinfo zusätzlich zu den bisherigen Aufgaben einen Beitrag zur Integration von Ausländerinnen und Ausländern in der Schweiz leisten kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat Verständnis für das Anliegen der Postulantin, die Integrationsbemühungen in der Schweiz auch mit Mitteln der Information zu verstärken.
    • Er ist indessen der Ansicht, dass diese Aufgabe aufgrund der publizistischen Ausrichtung nicht Sache von Swissinfo sein kann.
    • Der Bundesrat hat die SRG Artikel 2 Absatz 2 in der Konzession vom 28. November 2007 (BBl 2007 8557) ausdrücklich verpflichtet, die Integration der Ausländerinnen und Ausländer zu fördern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3178 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩