Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3195 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Das Dossier Tabak aus den Verhandlungen mit der EU über ein Abkommen im Bereich öffentliche Gesundheit ausschliessen

Erledigt

Eingereicht von

Laurent FavreNENeuenburg

Beraten in🏛️ SGK-S · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Ständerat🏛️ SGK-N · Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit Nationalrat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurent FavreNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Dossier Tabak und insbesondere die Norm "10-1-10" aus den laufenden Verhandlungen mit der EU über ein Abkommen im Bereich öffentliche Gesundheit auszuschliessen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

KI Titel mit KI auf Deutsch übersetzt; Original beim Link

Mehr zum EU-Parlament →

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich sehe, dass die Zeit voranschreitet und Sie, Herr Präsident, um 12 Uhr eine wichtige Sitzung haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich sehe, dass die Zeit voranschreitet und Sie, Herr Präsident, um 12 Uhr eine wichtige Sitzung haben. Ich habe drei Versionen für meine Präsentation: eine Version von 30 Sekunden, eine zweite von 3 Minuten oder eine dritte von 30 Minuten, aber ich nehme an, dass Sie die kurze Version bevorzugen!

11.09.2012, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Wirtschaftspolitik oder eben doch auch Gesundheitspolitik?»

Auszug

Wirtschaftspolitik oder eben doch auch Gesundheitspolitik? Das Dossier Tabak betrifft jedenfalls die Verhandlungen der Schweiz mit der EU über ein Gesundheitsabkommen.

11.09.2012, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie steht es um den zweiten Rat, den Ständerat?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 9. Juni 2011 hatten wir im Rahmen der ausserordentlichen Session, die der europäischen Politik und den Bilateralen III gewidmet war, mit 112 gegen 63 Stimmen die Motion unseres Kollegen Laurent Favre angenommen. Wie steht es um den zweiten Rat, den Ständerat?

11.09.2012, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

«An ihrer Sitzung vom 30. August 2012 behandelte die SGK unseres Rates die Motion.»

Auszug

An ihrer Sitzung vom 30. August 2012 behandelte die SGK unseres Rates die Motion. Es geht darum, das Dossier Tabak aus den Verhandlungen mit der EU über ein Abkommen im Bereich öffentliche Gesundheit auszuschliessen. Die Kommission beantragt Ihnen mit 11 zu 7 Stimmen bei 2 Enthaltungen, diese Motion anzunehmen.

11.09.2012, 13:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Zustimmung zur Änderung Antrag der Minderheit (Heim, Carobbio Guscetti, Fehr Jacqueline, Gilli, Rossini, Schenker Silvia, van Singer) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Approuver la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Zustimmung zur Änderung Antrag der Minderheit (Heim, Carobbio Guscetti, Fehr Jacqueline, Gilli, Rossini, Schenker Silvia, van Singer) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Approuver la modification Proposition de la minorité (Heim, Carobbio Guscetti, Fehr Jacqueline, Gilli, Rossini, Schen…»

11.09.2012, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, das Dossier Tabak und insbesondere die Norm "10-1-10" aus den laufenden Verhandlungen mit der EU über ein Abkommen im Bereich öffentliche Gesundheit auszuschliessen.1
    + 1 mehr
    • Es handelt sich dabei um eine rein wirtschaftspolitische Angelegenheit, die in Verhandlungen über eine Verbesserung des Gesundheitsschutzes in der Schweiz und in der EU nichts verloren hat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Seit November 2008 finden Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU zu einem Abkommen im Agrar-, Lebensmittel- und Gesundheitsbereich statt.
    • Im Gesundheitsbereich wird mit den Verhandlungen unter anderem eine Teilnahme der Schweiz am Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC), an der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (Efsa), an den europäischen Früh- und Schnellwarnsystemen zu übertragbaren Krankheiten (EWRS), Lebensmittel- und Produktsicherheit (Rasff und Rapex) sowie am EU-Aktionsprogramm im Bereich der Gesundheit (Gesundheitsprogramm) angestrebt.
    • Die Grundlage für diese engere Zusammenarbeit bildet der in den Bereichen Gesundheit, Lebensmittel- und Produktsicherheit relevante EU-Rechtsbestand (Acquis communautaire).
    • Zum Acquis communautaire gehören gemäss der Europäischen Kommission auch die Bestimmungen der EU-Richtlinie "zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen" (Richtlinie 2001/37/EG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3195 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.9.2012 — Herbstsession 2012 · 108:60 (1 Enth.)
    ↩