Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3203 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Aufhebung der KVG-Grundversicherungspflicht für Sans-Papiers

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alex KuprechtSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welche vorsieht, die Sans-Papiers von der KVG-Grundversicherung auszunehmen und deren Gesundheitsversorgung über andere gesetzliche Wege zu regeln.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 19 Stimmen Dagegen ... 19 Stimmen Mit Stichentscheid der Präsidentin wird die Motion abgelehnt Avec la voix prépondérante de la présidente la motion est rejetée»

20.09.2010, 19:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beharrt auf seiner Position.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat beharrt auf seiner Position. Wir schlagen vor, die Motion Kuprecht abzulehnen – und zwar aus Gründen des Prinzips und der Werte, die hier entwickelt wurden. Die KVG ermöglicht es der gesamten Bevölkerung, Zugang zu qualitativ hochstehenden medizinischen Leistungen zu haben.

20.09.2010, 19:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte erstens sagen, dass wir hier in gewissem Sinn eine erstaunliche Parallele zur Debatte haben, die wir letzte Woche geführt haben.»

Auszug

Ich möchte erstens sagen, dass wir hier in gewissem Sinn eine erstaunliche Parallele zur Debatte haben, die wir letzte Woche geführt haben. Dort ging es um das Grundrecht auf Bildung bei Sans-Papiers. Hier geht es zweitens um das Grundrecht auf den Zugang zu medizinischen Leistungen.

20.09.2010, 19:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion bringt falsche Probleme zur Sprache; sie schafft echte Probleme und ermöglicht keine Antwort auf reale Probleme.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion bringt falsche Probleme zur Sprache; sie schafft echte Probleme und ermöglicht keine Antwort auf reale Probleme. Ich erkläre mich.

20.09.2010, 19:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Antwort des Bundesrates vom 26. Mai 2010 auf meine Motion vermag aus meiner Sicht in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen.»

Auszug

Die Antwort des Bundesrates vom 26. Mai 2010 auf meine Motion vermag aus meiner Sicht in mehrfacher Hinsicht nicht zu überzeugen. Völlig zu Recht bemerkt der Bundesrat, dass das KVG eine grosse soziale Errungenschaft darstellt.

20.09.2010, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Vorlage zu unterbreiten, welche vorsieht, die Sans-Papiers von der KVG-Grundversicherung auszunehmen und deren Gesundheitsversorgung über andere gesetzliche Wege zu regeln.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) stellt gegenüber dem früheren Recht einen echten sozialen Fortschritt dar.
    • Mit der Einführung der obligatorischen Krankenversicherung hat es die Gleichbehandlung aller im Krankheitsfall umgesetzt.
    • Dank der universellen Deckung und dem einheitlichen Leistungskatalog kann der gesamten Bevölkerung der Zugang zu einer qualitativ hochstehenden Gesundheitsversorgung gewährleistet werden.
    • Somit unterstehen Sans-Papiers nach Artikel 3 KVG der Krankenversicherungspflicht, solange sie sich in der Schweiz aufhalten, da sie im Sinne von Artikel 24 des Zivilgesetzbuches (SR 210) hier Wohnsitz haben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3203 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩