Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3263 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Braucht die Schweiz ein Gesetz gegen das illegale Herunterladen von Musik?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Géraldine SavaryVDWaadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über das illegale Herunterladen von Musik zu erstellen und zu prüfen, mit welchen Massnahmen dieses Phänomen bekämpft werden kann.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme des Postulates ... 15 Stimmen Dagegen ... 11 Stimmen»

10.06.2010, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Dass das Problem existiert, ist unbestritten.»

Auszug

Dass das Problem existiert, ist unbestritten. Die Lösungen sind nicht ganz einfach. Wir haben auch nicht einfach nichts gemacht. Ich möchte Ihnen im Sinne einer Zwischenbilanz sagen, wo wir stehen, was nach unserer Auffassung möglich ist und was nicht. Richtig ist die Feststellung, dass der Markteinbruch gross ist.

10.06.2010, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss heute leider meiner sehr geschätzten Kollegin Savary widersprechen.»

Auszug

Ich muss heute leider meiner sehr geschätzten Kollegin Savary widersprechen. Ich möchte Sie bitten, dieses Postulat abzulehnen, und zwar aus folgenden Gründen: Wie der Bundesrat geschrieben hat, wurde das Urheberrechtsgesetz 2008 in Kraft gesetzt.

10.06.2010, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nur noch in zwei Sätzen das unterstreichen, was die Kollegen gesagt haben.»

Auszug

Ich möchte nur noch in zwei Sätzen das unterstreichen, was die Kollegen gesagt haben. Ich glaube, es geht hier um einen Prüfungsauftrag.

10.06.2010, 13:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Für mich, wie auch für den Bundesrat, war es bei der letzten Revision des Urheberrechtsgesetzes richtig, den Download aus dem Internet nicht einzuschränken oder zu versuchen, ihn einzuschränken. Ich denke auch, wie es von der Einreicherin des Postulates gesagt wurde, dass…»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.06.2010, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über das illegale Herunterladen von Musik zu erstellen und zu prüfen, mit welchen Massnahmen dieses Phänomen bekämpft werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Am 1. Juli 2008 ist eine Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes in Kraft getreten, mit welcher die für das digitale Umfeld notwendigen Anpassungen dieses Gesetzes vorgenommen wurden.
    • Das Parlament hat dabei auch die Frage behandelt, ob die gesetzliche Erlaubnis zum Privatgebrauch auch in denjenigen Fällen zur Anwendung kommen soll, in welchen das betreffende Werk ohne Erlaubnis des Rechteinhabers über das Internet zur Verfügung gestellt wird.
    • Das Parlament hat nach intensiver Debatte von einer Einschränkung der gesetzlichen Erlaubnis zum Privatgebrauch abgesehen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3263 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩