
← Start10.3275 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Erfahrungen mit staatlichen kantonalen Krankenkassen
Erledigt
Eingereicht vonIsabelle Moret
IMFDP
VDWaadt
Mitunterzeichnende (1)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Moret
IMFDP
VDWaadt reicht Interpellation ein.
- In mehreren Kantonen sind zurzeit Bestrebungen im Gange, kantonale Einheitskassen zu schaffen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Antwort des Bundesrates
- Als das Krankenversicherungsgesetz (KVG, SR 832.10) in Kraft trat, hatten nur zwei Krankenversicherer den Status einer kantonalen öffentlich-rechtlichen Krankenkasse: die ÖKK Basel im Kanton Basel-Stadt und die Caisse Vaudoise im Kanton Waadt.1
+ 4 mehr
- Diese Versicherer führten die soziale Krankenversicherung im Wettbewerb mit den privatrechtlichen Versicherern durch (Vereine, Stiftungen, Genossenschaften, Aktiengesellschaften).
- Sie waren vom Bund in gleicher Weise anerkannt wie die übrigen Krankenversicherer und waren den gleichen gesetzlichen Regeln unterstellt.
- Für die Versicherten war eine solche öffentliche Kasse in allen Punkten identisch mit den anderen Krankenversicherern und wies keinen besonderen Vorteil auf.
- Dieser Typ von Kassen, die dem Wettbewerb ausgesetzt sind, kann nicht mit kantonalen Einheitskassen verglichen werden, wie sie zurzeit in gewissen Kantonen diskutiert oder geprüft werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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