Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Stéphane RossiniVSWallis reicht Interpellation ein.
  • Am 25. Februar 2009 hat der Bundesrat die Motion Leutenegger 08.3826 zur europäischen Notrufnummer 112 angenommen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Am 25. Februar 2009 hat der Bundesrat die Motion Leutenegger 08.3826 zur europäischen Notrufnummer 112 angenommen.1
    + 4 mehr
    • Mit dem Vorschlag einer schrittweisen Umsetzung und einer langfristigen Aufhebung insbesondere der Nummer 144 hat der Bundesrat die Richtung vorgegeben, aber auch wichtige Fragen aufgeworfen.
    • Mit dieser Interpellation wird der Bundesrat aufgefordert, die folgenden Fragen zu beantworten.
    • Was bedeutet "langfristig umsetzbar" in Bezug auf die Einführung der Notrufnummer 112 als einziger Notrufdienst?
    • In den Reaktionen auf die Vorstösse Rossini 01.1076 und Leutenegger 08.3826 findet sich darauf keine Antwort.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat definiert die Kurznummern für Notrufdienste, die von anerkannten Organisationen zu betreiben sind (Art. 28 der Verordnung vom 6. Oktober 1997 über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich; AEFV, SR 784.104).1
    + 4 mehr
    • Es obliegt ebenfalls dem Bundesrat, gegebenenfalls die Modalitäten für die Inbetriebnahme oder Ausserbetriebsetzung einer solchen Nummer festzulegen.
    • Dies könnte jedoch nur in enger Absprache mit den zuständigen Behörden, also den Kantonen, und nach einer Übergangsfrist geschehen.
    • Die Erfahrungen mit der Nummer 112 (ehemalige Nummer des Störungsdiensts) wie auch mit der 111 (ehemalige Auskunftsnummer) haben gezeigt, dass nach dem Widerrufsentscheid eine Frist von über fünf Jahren erforderlich ist.
    • Die Motion Leutenegger 08.3826 fordert vor allem den Vorrang der Nummer 112 vor der 117 und betrifft daher die Notrufnummern 118 und 144 nicht direkt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3281 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩