
← Start10.3281 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Neuorganisation der Notrufnummer 112
Erledigt
Eingereicht vonStéphane Rossini
SRSP
VSWallis
Mitunterzeichnende (13)
- Margret Kiener Nellen
MKSP
BEBern
- Hans Stöckli
HSSP
BEBern
- Rudolf Rechsteiner
RRSP
BSBasel-Stadt
- Silvia Schenker
SSSP
BSBasel-Stadt
- Maria Bernasconi
MBSP
GEGenf
- Jean-Charles Rielle
JRSP
GEGenf
- Jean-Claude Rennwald
JRSP
JUJura
- Jacques-André Maire
JMSP
NENeuenburg
- Marina Carobbio Guscetti
MCSP
TITessin
- Fabio Pedrina
FPSP
TITessin
- Josiane Aubert
JASP
VDWaadt
- Eric Voruz
EVSP
VDWaadt
- Jacqueline Fehr
JFSP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Stéphane Rossini
SRSP
VSWallis reicht Interpellation ein.
- Am 25. Februar 2009 hat der Bundesrat die Motion Leutenegger 08.3826 zur europäischen Notrufnummer 112 angenommen.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Am 25. Februar 2009 hat der Bundesrat die Motion Leutenegger 08.3826 zur europäischen Notrufnummer 112 angenommen.1
+ 4 mehr
- Mit dem Vorschlag einer schrittweisen Umsetzung und einer langfristigen Aufhebung insbesondere der Nummer 144 hat der Bundesrat die Richtung vorgegeben, aber auch wichtige Fragen aufgeworfen.
- Mit dieser Interpellation wird der Bundesrat aufgefordert, die folgenden Fragen zu beantworten.
- Was bedeutet "langfristig umsetzbar" in Bezug auf die Einführung der Notrufnummer 112 als einziger Notrufdienst?
- In den Reaktionen auf die Vorstösse Rossini 01.1076 und Leutenegger 08.3826 findet sich darauf keine Antwort.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Der Bundesrat definiert die Kurznummern für Notrufdienste, die von anerkannten Organisationen zu betreiben sind (Art. 28 der Verordnung vom 6. Oktober 1997 über die Adressierungselemente im Fernmeldebereich; AEFV, SR 784.104).1
+ 4 mehr
- Es obliegt ebenfalls dem Bundesrat, gegebenenfalls die Modalitäten für die Inbetriebnahme oder Ausserbetriebsetzung einer solchen Nummer festzulegen.
- Dies könnte jedoch nur in enger Absprache mit den zuständigen Behörden, also den Kantonen, und nach einer Übergangsfrist geschehen.
- Die Erfahrungen mit der Nummer 112 (ehemalige Nummer des Störungsdiensts) wie auch mit der 111 (ehemalige Auskunftsnummer) haben gezeigt, dass nach dem Widerrufsentscheid eine Frist von über fünf Jahren erforderlich ist.
- Die Motion Leutenegger 08.3826 fordert vor allem den Vorrang der Nummer 112 vor der 117 und betrifft daher die Notrufnummern 118 und 144 nicht direkt.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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