
← Start10.3288 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Energieeffizienz stärken
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Thomas Weibel
TWGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Energieeffizienz stellt die erste Säule der bundesrätlichen Energiepolitik dar und sollte deshalb prioritäres Handlungsfeld der Energiepolitik des Bundes sein.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Energieeffizienz stellt die erste Säule der bundesrätlichen Energiepolitik dar und sollte deshalb prioritäres Handlungsfeld der Energiepolitik des Bundes sein.1
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- In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:
- Er hat mit der Motion 07.3560, "Erhöhung der Energieeffizienz.
- Änderung von Artikel 8 des Energiegesetzes", den Auftrag zu einer Revision von Artikel 8 EnG erhalten.
- Welche Stossrichtung möchte er dabei einschlagen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die im September 2007 eingereichte Motion 07.3560 verlangt, dass Artikel 8 des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998 (EnG; SR 730.0) derart angepasst wird, dass bei Anlagen, Fahrzeugen und Geräten grundsätzlich direkt Anforderungen an das Inverkehrbringen erlassen werden, ohne zuerst mit der Branche Zielwerte zu vereinbaren.1
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- Diese Stossrichtung wird begrüsst und stimmt auch mit dem im Jahr 2008 vom Bundesrat beschlossenen Aktionsplan Energieeffizienz überein.
- Sie entspricht aber auch dem Wunsch nach einer Berücksichtigung der internationalen Entwicklungen bzw. einer weitgehenden Harmonisierung der Gerätevorschriften innerhalb Europas.
- Für die genaue Gesetzesformulierung ist eine Auswertung der Erfahrungen mit den Effizienzvorschriften erforderlich, die der Bundesrat im Juni 2009 für eine ganze Reihe von Gerätekategorien erlassen hat.
- Anschliessend erfolgt die Festlegung des weiteren Vorgehens.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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