Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas WeibelZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Energieeffizienz stellt die erste Säule der bundesrätlichen Energiepolitik dar und sollte deshalb prioritäres Handlungsfeld der Energiepolitik des Bundes sein.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Energieeffizienz stellt die erste Säule der bundesrätlichen Energiepolitik dar und sollte deshalb prioritäres Handlungsfeld der Energiepolitik des Bundes sein.1
    + 4 mehr
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um Beantwortung folgender Fragen:
    • Er hat mit der Motion 07.3560, "Erhöhung der Energieeffizienz.
    • Änderung von Artikel 8 des Energiegesetzes", den Auftrag zu einer Revision von Artikel 8 EnG erhalten.
    • Welche Stossrichtung möchte er dabei einschlagen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die im September 2007 eingereichte Motion 07.3560 verlangt, dass Artikel 8 des Energiegesetzes vom 26. Juni 1998 (EnG; SR 730.0) derart angepasst wird, dass bei Anlagen, Fahrzeugen und Geräten grundsätzlich direkt Anforderungen an das Inverkehrbringen erlassen werden, ohne zuerst mit der Branche Zielwerte zu vereinbaren.1
    + 4 mehr
    • Diese Stossrichtung wird begrüsst und stimmt auch mit dem im Jahr 2008 vom Bundesrat beschlossenen Aktionsplan Energieeffizienz überein.
    • Sie entspricht aber auch dem Wunsch nach einer Berücksichtigung der internationalen Entwicklungen bzw. einer weitgehenden Harmonisierung der Gerätevorschriften innerhalb Europas.
    • Für die genaue Gesetzesformulierung ist eine Auswertung der Erfahrungen mit den Effizienzvorschriften erforderlich, die der Bundesrat im Juni 2009 für eine ganze Reihe von Gerätekategorien erlassen hat.
    • Anschliessend erfolgt die Festlegung des weiteren Vorgehens.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3288 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩