Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3294 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Zuteilung der Redezeiten in den organisierten Debatten

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Erachtet es das Büro nicht auch als problematisch, wenn bei organisierten Debatten "Massenerledigungen" von parlamentarischen Vorstössen vorgesehen sind, die Redezeiten den Fraktionen aber stets im Verhältnis zur Anzahl ihrer Mitglieder zugeteilt werden und nicht mitberücksichtigt wird, mit wie vielen Vorstössen die einzelnen Fraktionen bei der organisierten Debatte engagiert sind?1
    + 2 mehr
    • Könnte sich das Büro deshalb vorstellen, auch die Anzahl der Vorstösse aus den einzelnen Fraktionen bei der Zuteilung der Redezeiten mitzuberücksichtigen?
    • Dabei dürfen nur jene Vorstösse in Betracht kommen, welche schon vor Ansetzung der organisierten Debatte eingereicht waren; dies, damit für die Fraktionen kein Anreiz geschaffen wird, zur "Optimierung" ihrer Redezeiten noch kurzfristig zahlreiche Vorstösse einzureichen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die organisierte Debatte (Kategorie II) wird in Artikel 47 des Geschäftsreglementes des Nationalrates (GRN) geregelt.1
    + 3 mehr
    • In der Praxis wird diese Beratungsform mit einer beschränkten Gesamtredezeit auch für die Debatten über Vorstösse im Rahmen von ausserordentlichen Sessionen gewählt.
    • Die Verteilung der Redezeit auf die Fraktionen richtet sich nach dem Verhältnis der Anzahl ihrer Mitglieder (vgl. aktuelle Verteilung gemäss Beschluss des Büros vom 20. August 2009).
    • Das Büro hat bei organisierten Debatten jeweils bewusst eine Vielzahl von parlamentarischen Vorstössen traktandiert, weil damit auf effiziente Art und Weise ein ganzes Themengebiet mit verschiedenen Teilaspekten in einer allgemeinen Diskussion behandelt werden konnte.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3294 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩