
← Start10.3295 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für Hochspannungsleitungen
Erledigt
Eingereicht vonElmar Bigger
EBSVP
SGSt. Gallen
Mitunterzeichnende (14)
- Hans Killer
HKSVP
AGAargau
- Andreas Aebi
AASVP
BEBern
- Andrea Martina Geissbühler
AGSVP
BEBern
- Rudolf Joder
RJSVP
BEBern
- Caspar Baader
CBSVP
BLBasel-Landschaft
- Dominique Baettig
DBSVP
JUJura
- Roland Rino Büchel
RBSVP
SGSt. Gallen
- Roland F. Borer
RBSVP
SOSolothurn
- Walter Wobmann
WWSVP
SOSolothurn
- J. Alexander Baumann
JBSVP
TGThurgau
- Jean-Pierre Grin
JGSVP
VDWaadt
- Ernst Schibli
ESSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Elmar Bigger
EBSVP
SGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
- Für eine sichere Stromversorgung braucht es neben genügend Stromerzeugungskapazitäten ein funktionierendes Stromnetz.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Für eine sichere Stromversorgung braucht es neben genügend Stromerzeugungskapazitäten ein funktionierendes Stromnetz.1
+ 4 mehr
- Die Bewilligungsverfahren für neue Leitungen sind deshalb zu vereinfachen und zu straffen.
- In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:
- Ist er ebenfalls der Ansicht, dass die Bewilligungsverfahren von Leitungsbauvorhaben vereinfacht und gestrafft werden müssen?
- Welche Massnahmen will er umsetzen, um eine Beschleunigung der Bewilligungsverfahren für neue Leitungen zu erreichen?1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Erstellung von Hochspannungsleitungen stösst bei der betroffenen Bevölkerung auf immer grösseren Widerstand.1
+ 4 mehr
- Einerseits bestehen grundsätzliche Bedenken bezüglich der gesundheitlichen Auswirkungen von elektrischen Leitungen (nichtionisierende Strahlung), auch wenn alle Grenzwerte eingehalten sind.
- Andererseits formiert sich vermehrt heftiger Widerstand aus Gründen des Landschaftsschutzes.
- Für grössere Leitungsbauvorhaben kann zudem nicht mehr mit dem Einverständnis aller betroffenen Grundeigentümer gerechnet werden, was dazu führt, dass die benötigten Rechte enteignet werden müssen; das provoziert zusätzliche Ablehnung.
- Betroffene Gemeinden engagieren sich für die Anliegen ihrer Bürgerinnen und Bürger und schliessen sich gar zu Zweckverbänden gegen konkrete Leitungsprojekte zusammen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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