Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Teilt der Bundesrat die Auffassung, dass das HSM-Beschlussorgan der in Artikel 58b, insbesondere Absatz 4, KVV vom Bundesrat verlangten Transparenz bezüglich der Beurteilungs- und Auswahlkriterien grösstmögliche Beachtung schenken sollte?1
    + 4 mehr
    • Ist es richtig, dass das Paul-Scherrer-Institut (PSI) als neu auftretender medizinischer Leistungserbringer verpflichtet ist, die in Artikel 22a KVG verlangten Angaben zu Tätigkeit, Anzahl und Struktur der Beschäftigten und der Ausbildungsplätze sowie der Patientinnen und Patienten sowie über Art, Umfang und Kosten der erbrachten Leistungen auszuweisen?
    • Und das zusätzlich zur Verpflichtung, Aufwand, Ertrag und finanzielles Betriebsergebnis (nach Vollkosten-Rechnung) und medizinische Qualitätsindikatoren bekanntzugeben?
    • Es gibt Grund zur Annahme, dass die Protonentherapieanlage und die damit verbundenen hohen Betriebskosten inklusive Unterhalt weiterhin durch Forschungs- und Bundesgelder quersubventioniert werden.
    • Ist der Bundesrat bzw. das PSI in der Lage, Aufwand, Ertrag sowie das finanzielle Betriebsergebnis der Protonentherapie am PSI (mit Vollkosten-Rechnung) offenzulegen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Protonentherapie kann als hochspezialisierte Leistung im Sinne von Artikel 39 Absatz 2 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) bezeichnet werden, die von den Kantonen gemeinsam zu planen ist.1
    + 4 mehr
    • Die mit dem Vollzug der Interkantonalen Vereinbarung zur Hochspezialisierten Medizin (IVHSM) betrauten Organe haben denn auch beschlossen, die Protonentherapie in ihre Analyse einzubeziehen.
    • Im Interesse einer bedarfsgerechten, qualitativ hochstehenden und wirtschaftlich erbrachten medizinischen Versorgung wurde das HSM-Fachorgan beauftragt, in diesen Leistungsbereichen Vorschläge für die verstärkte Koordination und gegebenenfalls Konzentration zu erarbeiten.
    • Darauf abgestützt wird das HSM-Beschlussorgan die Planungs- und Zuteilungsentscheide treffen und die mit der Erbringung der definierten Leistungen beauftragten Zentren festlegen.
    • Artikel 58b Absatz 4 der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) ist dabei sowohl für das HSM-Beschlussorgan als auch für die Kantone anwendbar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3313 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩