Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende Jahr dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung der E-Health-Strategie vorzulegen, welcher die Handlungsfelder, Verantwortlichkeiten, Zuständigkeiten und Aufgaben der einzelnen Akteure sowie einen verbindlichen Zeitplan für die Implementierung der einzelnen Teilprojekte aufzeigt.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bis Ende Jahr dem Parlament einen Bericht über die Umsetzung der E-Health-Strategie vorzulegen, welcher die Handlungsfelder, Verantwortlichkeiten, Zuständigkeiten und Aufgaben der einzelnen Akteure sowie einen verbindlichen Zeitplan für die Implementierung der einzelnen Teilprojekte aufzeigt.1
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    • Gleichzeitig sind die notwendigen Rechtsgrundlagen vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
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    • des Postulats.
    • Wie der Bundesrat in seinen Stellungnahmen zu verschiedenen Vorstössen (Motion Noser 04.3243; Motion Humbel Näf 07.3703; Dringliche Anfrage Amstutz 09.1015) ausgeführt hat, teilt er die Auffassung der Postulantin, dass mit dem Einsatz des elektronischen Patientendossiers eine Qualitätsverbesserung in der medizinischen Versorgung erreicht werden kann und dass E-Health für die Umsetzung von Managed Care ein wichtiges Element darstellen kann.
    • Aus diesem Grund hat der Bundesrat die am 21. Oktober 2009 an den Bund gerichteten Empfehlungen des Koordinationsorgans E-Health Bund-Kantone aufgenommen und dem Eidgenössischen Departement des Innern (EDI) den Auftrag erteilt, die Vorarbeiten für die Schaffung rechtlicher Grundlagen zur Umsetzung der Strategie E-Health Schweiz in Angriff zu nehmen.
    • Bis Ende September 2010 soll nun eine Expertengruppe E-Health einen Bericht zuhanden des EDI abliefern, worin Regelungsgegenstand, Regelungsinstrumente sowie die verschiedenen gesetzestechnischen Varianten der rechtlichen Regelung enthalten sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3327 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩