Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-François SteiertFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 60 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) so zu ergänzen, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Mindest- und Höchstreservesätze festsetzen kann, und zwar entsprechend den verschiedenen in einer Verordnung zu regelnden Arten von Risiken.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 60 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) so zu ergänzen, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Mindest- und Höchstreservesätze festsetzen kann, und zwar entsprechend den verschiedenen in einer Verordnung zu regelnden Arten von Risiken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Versicherer bilden für bereits eingetretene Krankheiten und zur Sicherstellung der längerfristigen Zahlungsfähigkeit ausreichende Reserven.
    • Der Bundesrat erlässt die notwendigen Vorschriften über die Reservebildung (Art. 60 Abs. 1 und 6 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung; SR 832.10).
    • Gestützt auf diese Bestimmung hat der Bundesrat die Mindestreserven, über welche die Krankenversicherer verfügen müssen, in Prozent der Prämien festgelegt.
    • Die geforderten Prozentsätze hängen von der Anzahl der Versicherten ab.1
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  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
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Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3331 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩