Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energien (nach Technologien und nach Grösse zu definieren) ein Koordinationsgesetz zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté [PAGE 1247]»

17.06.2011, 10:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Anliegen dieser Motion hat der Bundesrat im Ansatz ja immer als berechtigt angesehen.»

Auszug

Das Anliegen dieser Motion hat der Bundesrat im Ansatz ja immer als berechtigt angesehen. Die Verbesserungen des Motionstextes, welche der Ständerat vorgenommen hat, führen dazu, dass die Motion vom Bundesrat auch umgesetzt werden kann.

17.06.2011, 10:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben nur die Möglichkeit, dem Ständeratsentwurf mit Ja oder Nein zuzustimmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben hier einen klassischen Fall: eine Motion, die vom Nationalrat angenommen, etwas muskulös und ehrgeizig formuliert wurde, die vom Ständerat in ein Prüfungsmandat umgewandelt und nun wieder an den Nationalrat zurückgewiesen wird. Wir haben nur die Möglichkeit, dem Ständeratsentwurf mit Ja oder Nein zuzustimmen.

17.06.2011, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion 10.3344 der UREK wird der Bundesrat beauftragt, ein Koordinationsgesetz für die Optimierung der Bewilligungsverfahren bei Anlagen für erneuerbare Energien zu schaffen.»

Auszug

Mit der Motion 10.3344 der UREK wird der Bundesrat beauftragt, ein Koordinationsgesetz für die Optimierung der Bewilligungsverfahren bei Anlagen für erneuerbare Energien zu schaffen.

17.06.2011, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Bundesrätin Leuthard hat mitteilen lassen, dass das Anliegen berechtigt sei und dass sich der Bundesrat dem Antrag der Kommission anschliesse.»

Auszug

Frau Bundesrätin Leuthard hat mitteilen lassen, dass das Anliegen berechtigt sei und dass sich der Bundesrat dem Antrag der Kommission anschliesse. Angenommen - Adopté

16.03.2011, 16:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für Anlagen im Bereich der erneuerbaren Energien (nach Technologien und nach Grösse zu definieren) ein Koordinationsgesetz zu schaffen.1
    + 3 mehr
    • Dieses soll alle Verfahrensschritte aller beteiligten Behörden (Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden) zeitlich und inhaltlich optimieren sowie die Querbezüge zwischen verschiedenen Gesetzeswerken (Raumplanung, Umwelt, Konzessionswesen, Bau) ermöglichen.
    • Das Koordinationsgesetz soll damit einen wesentlichen Beitrag, zur Vereinfachung und Straffung der Bewilligungsverfahren leisten.
    • Die bestehenden Kompetenzen zwischen Bund, Kantonen und Gemeinden sollen dabei berücksichtigt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Auch Anlagen zur Erzeugung von Elektrizität aus erneuerbaren Energien unterliegen einer Vielzahl von gesetzlichen Vorschriften auf Bundes- und Kantonsebene sowie den Bauvorschriften der Standortgemeinden.
    • Auf allen Ebenen bestehen zudem Beschwerdemöglichkeiten.
    • Der Weg bis zur Baubewilligung ist deshalb für einige Technologien kosten- und zeitintensiv; das Anliegen der Motion ist damit grundsätzlich verständlich.
    • Allerdings sind solche Bewilligungsverfahren nicht Selbstzweck.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3344 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.6.2010 — Sommersession 2010 · 149:5 (3 Enth.)
    ↩