Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Energieverordnung (EnV) in den Artikeln 3g bis 3i und die damit verbundenen Anhänge zur EnV so zu ändern, dass für die Berücksichtigung von Energieprojekten mit einer kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) prioritär das Inbetriebnahmedatum gilt und nicht der administrative Anmeldezeitpunkt bei der Netzgesellschaft.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es wurde die Frage gestellt, wie es möglich sei, dass bei einem Entscheid von 21 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen trotzdem ein Minderheitsantrag gestellt werden konnte.»

Auszug

Es entstand eine kleine Verwirrung. Es wurde die Frage gestellt, wie es möglich sei, dass bei einem Entscheid von 21 zu 0 Stimmen bei 2 Enthaltungen trotzdem ein Minderheitsantrag gestellt werden konnte. Wir haben es bis jetzt nicht herausgefunden. Selbstverständlich dürfen wir über die Motion abstimmen.

30.09.2010, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ersuche Sie, die Minderheit Rutschmann zu unterstützen.»

Auszug

Ich ersuche Sie, die Minderheit Rutschmann zu unterstützen.

30.09.2010, 13:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine starke Minderheit der UREK lehnt diese Motion ab.»

Auszug

Eine starke Minderheit der UREK lehnt diese Motion ab. Dabei schliessen wir uns weitgehend der Argumentation des Bundesrates an, welcher ebenfalls die Ablehnung beantragt.

30.09.2010, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nussbaumer hat die Implikationen dieser Motion, die ja genau seine eigene Vorlage fortsetzt, äusserst präzise dargelegt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nussbaumer hat die Implikationen dieser Motion, die ja genau seine eigene Vorlage fortsetzt, äusserst präzise dargelegt. Ich werde mich im Wesentlichen auf die Ziele konzentrieren.

30.09.2010, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) besteht im Wesentlichen aus zwei Elementen: Erstens legt das Gesetz fest, dass die Netzbetreiber verpflichtet sind, die gesamte produzierte Elektrizität aus …»

Auszug

«Die kostendeckende Einspeisevergütung (KEV) besteht im Wesentlichen aus zwei Elementen: Erstens legt das Gesetz fest, dass die Netzbetreiber verpflichtet sind, die gesamte produzierte Elektrizität aus Produktionsanlagen, welche erneuerbare Energien nutzen, abzunehmen und diese Energiemenge zu vergüten. Die Abnahmepfli…»

30.09.2010, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Energieverordnung (EnV) in den Artikeln 3g bis 3i und die damit verbundenen Anhänge zur EnV so zu ändern, dass für die Berücksichtigung von Energieprojekten mit einer kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) prioritär das Inbetriebnahmedatum gilt und nicht der administrative Anmeldezeitpunkt bei der Netzgesellschaft.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit beantragt, die Motion abzulehnen: Rutschmann, Amstutz, Bigger, Bourgeois, Germanier, Grunder, Killer, Messmer, Reimann, Wobmann1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das Energiegesetz vom 26. Juni 1998 (EnG; SR 730.0) gibt dem Bundesrat die Kompetenz, die Einzelheiten im Zusammenhang mit Artikel 7a EnG zu regeln.
    • Heute gilt gemäss Artikel 3g Absatz 5 der Energieverordnung vom 7. Dezember 1998 (EnV; SR 730.01) das Datum der Anmeldung als Entscheidgrundlage für die Berücksichtigung einer Anlage in der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV).
    • Eine Änderung hin zur Berücksichtigung des Inbetriebnahmedatums als Aufnahmekriterium erhöht Planungs- und Investitionsrisiken, diskriminiert die Technologien mit längeren Bewilligungsverfahren und steht in Konflikt mit dem geltenden mehrstufigen Anmeldesystem sowie den geltenden Spielregeln einer Warteliste.
    • Der Gesetzgeber gewährleistet mit Artikel 7a EnG die Verteilung der Mittel für unterschiedliche Technologien; dabei gelten nach Artikel 7a Absatz 4 sogenannte Teilkostendeckel, die einzuhalten sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3345 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.9.2010 — Herbstsession 2010 · 68:84 (1 Enth.)
    ↩