Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3370 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Ausreichende Unterstützung von im Ausland befindlichen Schweizer Staatsangehörigen, deren Rückreise durch unvorhergesehene Ereignisse verhindert wird

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques-André MaireNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat und vor allem das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten werden beauftragt, die nötigen Massnahmen zu ergreifen, damit im Ausland befindliche Schweizer Staatsangehörige, deren Rückreise durch unvorhergesehene Ereignisse verhindert wird, bei ihrer Suche nach Rückreisemöglichkeiten auf konkrete Hilfe seitens ihrer Botschaft oder ihres Konsulats zählen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ich bedauere, dass Sie Vorwürfe an unsere Konsulate oder Botschaften richten, und nehme das zur Kenntnis.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bedauere, dass Sie Vorwürfe an unsere Konsulate oder Botschaften richten, und nehme das zur Kenntnis.

28.02.2011, 19:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie aus der Begründung meiner Motion lesen konnten, wurde sie zur Zeit der Folgen des Ausbruchs des berühmten isländischen Vulkans eingereicht, der im März/April 2010 den Luftverkehr lahmgelegt hatte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie Sie aus der Begründung meiner Motion lesen konnten, wurde sie zur Zeit der Folgen des Ausbruchs des berühmten isländischen Vulkans eingereicht, der im März/April 2010 den Luftverkehr lahmgelegt hatte.

28.02.2011, 19:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat und vor allem das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten werden beauftragt, die nötigen Massnahmen zu ergreifen, damit im Ausland befindliche Schweizer Staatsangehörige, deren Rückreise durch unvorhergesehene Ereignisse verhindert wird, bei ihrer Suche nach Rückreisemöglichkeiten auf konkrete Hilfe seitens ihrer Botschaft oder ihres Konsulats zählen können.1
    + 4 mehr
    • Eine mögliche Hilfe könnte darin bestehen, dass politische und diplomatische Verantwortliche mit den betroffenen Reise- und Transportunternehmen in Kontakt treten.
    • Andere Länder, wie beispielsweise Frankreich, haben beim Vulkanausbruch Mitte April spontan solche Massnahmen ergriffen, und das mit Erfolg.
    • Warum nicht die Schweiz?
    • Da sich im Zeitalter der Globalisierung immer mehr Schweizerinnen und Schweizer im Ausland aufhalten, verlange ich, dass die Ressourcen der konsularischen Organe unseres Landes den realen Bedürfnissen angepasst werden, und somit eine rasche und wirkungsvolle Hilfe ermöglicht werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweizer Botschaften und Konsulate im Ausland leisten entsprechend der üblichen Praxis prioritär hilfsbedürftigen Landsleuten Hilfe, die in eine besondere Notlage geraten sind (kranken oder schwangeren Personen, Familien mit Kleinkindern u. a.).
    • Die aufgewendeten finanziellen Mittel sind grundsätzlich zurückzubezahlen.
    • In Härtefällen kann von einer Rückzahlungsverpflichtung abgesehen werden (vgl. Art. 13 AllgGebV und Art. 10 der Verordnung über die Gebühren der diplomatischen und konsularischen Vertretungen der Schweiz).
    • Die Unterstützung des Bundes für Schweizer Staatsangehörige im Ausland hat zwei zentrale Prinzipien zu berücksichtigen: zum Einen das Subsidiaritätsprinzip und zum Anderen die Eigenverantwortung der Person.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3370 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2011 — Frühjahrssession 2011 · 62:113 (7 Enth.)
    ↩