Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Bericht der GPK aufgeworfenen Fragen zur Anwendung von Artikel 271 StGB sowie zur Kompatibilität des QIA mit dem schweizerischen Bankgeheimnis in einem vertieften Bericht umfassend abzuklären.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«10.3391, 10.3389, 10.3390 Angenommen - Adopté [PAGE 1954]»

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

09.12.2010, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme dieser drei Vorstösse.»

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme dieser drei Vorstösse. Ich möchte Ihnen kurz ein paar Begründungen dazu geben.

09.12.2010, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Die drei auf der Traktandenliste stehenden Vorstösse der GPK sind ein Teil des Berichtes, den Sie im Zusammenhang mit den Untersuchungen der GPK erhalten haben; diese hat die Finanzmarktkrise und die …»

Auszug

«Die drei auf der Traktandenliste stehenden Vorstösse der GPK sind ein Teil des Berichtes, den Sie im Zusammenhang mit den Untersuchungen der GPK erhalten haben; diese hat die Finanzmarktkrise und die Cross-Border-Geschäfte der UBS und dort vor allem das Behördenverhalten untersucht. Ich schicke voraus, dass der Bundes…»

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

09.12.2010, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Rechtsfragen, Frau Simoneschi, hat sich auf die Grossbanken beschränkt, insbesondere weil diese Geschäftsbeziehungen zu den USA unterhalten, also weil sie international tätig sind.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

Auszug

Die Kommission für Rechtsfragen, Frau Simoneschi, hat sich auf die Grossbanken beschränkt, insbesondere weil diese Geschäftsbeziehungen zu den USA unterhalten, also weil sie international tätig sind.

09.12.2010, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Veillon, zum Postulat 10.3389: Sie sagen zu Recht, dass der Bundesrat beauftragt ist, die Rolle der Revisionsunternehmen zu analysieren, wie sie im Gesetz definiert ist, wenn diese Grossbanken kontrollieren. Das ist klar: Es geht um den Fall UBS! Aber denken Sie nicht, dass es ebenfalls sinnvoll wäre…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von…

09.12.2010, 12:40 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die im Bericht der GPK aufgeworfenen Fragen zur Anwendung von Artikel 271 StGB sowie zur Kompatibilität des QIA mit dem schweizerischen Bankgeheimnis in einem vertieften Bericht umfassend abzuklären.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat anerkennt die Anliegen des Postulates.
    • Das Bundesamt für Justiz wird sich mit den im GPK-Bericht aufgeworfenen Fragen zu Artikel 271 StGB und das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen mit dem Fragenkomplex im Zusammenhang mit dem QIA befassen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3390 — abgerufen 20.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩