Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Revisionsentwurf des RVOG vorzulegen, welcher eine Pflicht für die durchgehende Schriftlichkeit seiner Beratungen und Beschlüsse verankert.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir sind dankbar, dass der Bundesrat jetzt die nötige Sensibilität vis-à-vis diesem Anliegen entwickelt hat.»

Auszug

Wir sind dankbar, dass der Bundesrat jetzt die nötige Sensibilität vis-à-vis diesem Anliegen entwickelt hat. Trotzdem bitte ich Sie, diese Motion anzunehmen.

02.03.2011, 12:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben die neue Organisation der Sitzungen des Bundesrates zur Kenntnis genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben die neue Organisation der Sitzungen des Bundesrates zur Kenntnis genommen. Das hindert uns nicht daran, diesen Vorstoss anzunehmen, der es ermöglichen wird, diese neue Organisation im Gesetz über die Organisation der Bundesregierung und Verwaltung festzuhalten.

02.03.2011, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Von jeder Sitzung gibt es ein schriftliches Protokoll; es wird vom Bundesrat genehmigt.»

Auszug

Das ist in der Tat so. Von jeder Sitzung gibt es ein schriftliches Protokoll; es wird vom Bundesrat genehmigt. Von daher gesehen nehmen wir alle Anliegen der Kommission auf.

02.03.2011, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundeskanzlerin, Sie haben es gesagt: Die Geschäftsprüfungskommission hat nie gefordert, dass Wortprotokolle geführt werden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Bundeskanzlerin, Sie haben es gesagt: Die Geschäftsprüfungskommission hat nie gefordert, dass Wortprotokolle geführt werden. Dennoch wäre es wünschenswert, schriftliche Spuren zu haben, da es zur Natur einer Demokratie gehört, Transparenz bei Entscheidungsprozessen zu gewährleisten.

02.03.2011, 12:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die GPK Ihres Rates und diejenige des Ständerates haben im Mai des letzten Jahres den Bericht "Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA" verabschiedet und in diesem …»

Auszug

«Die GPK Ihres Rates und diejenige des Ständerates haben im Mai des letzten Jahres den Bericht "Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA" verabschiedet und in diesem Zusammenhang auch diese Motion eingereicht. Der Ständerat hat eine gleichlautende Motion seiner GPK…»

02.03.2011, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Revisionsentwurf des RVOG vorzulegen, welcher eine Pflicht für die durchgehende Schriftlichkeit seiner Beratungen und Beschlüsse verankert.1
    + 2 mehr
    • Das Gebot der Schriftlichkeit ist auch bei geheimen Geschäften und im Falle von bloss mündlichen Informationen zu berücksichtigen.
    • Die Protokolle des Bundesrates müssen als Führungsinstrumente verwendet werden können und die nachträgliche Nachvollziehbarkeit der Beratungen und Beschlüsse des Bundesrates gewährleisten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist bereit, das heutige System der Beschlussdispositive des Bundesrates und das Beschlussprotokoll des Bundesrates weiterzuentwickeln und auszubauen, um allfällige Lücken zu schliessen.
    • Zum einen schlägt er im Rahmen der Zusatzbotschaft zur Regierungsreform vor, die Verantwortung der Bundeskanzlei für die Protokollierung und die Ausfertigung der Beschlüsse auf Gesetzesstufe zu verankern.
    • Zum andern beabsichtigt der Bundesrat, bis Ende 2010 ein Konzept zur Optimierung und zum Ausbau des Systems der Beschlussdispositive und der Beschlussprotokolle zu verabschieden.
    • Die Aufzeichnung von umfassenden Wortprotokollen lehnt der Bundesrat hingegen aus Gründen der Wahrung des Kollegialitätsprinzips ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3392 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.3.2011 — Frühjahrssession 2011 · 151:3
    ↩