Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Instrument des Dreier-Ausschusses im RVOG zu regeln, damit diese Ausschüsse bei wichtigen und übergreifenden Geschäften einen Ausgleich zwischen dem Departemental- und dem Kollegialprinzip schaffen und die Entscheidgrundlagen des Bundesrates verbessert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Der Bundesrat schlägt vor, die beiden Motionen anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat schlägt vor, die beiden Motionen anzunehmen. 10.3393, 10.3394 Angenommen – Adopté

17.12.2010, 09:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Die GPK kommen in ihrem Bericht zum Schluss, dass Ad-hoc- oder permanente Dreierausschüsse des Bundesrates ein geeignetes Instrument seien, um einen Ausgleich zwischen Departemental- und Kollegialprinzip zu schaffen.»

Auszug

Die GPK kommen in ihrem Bericht zum Schluss, dass Ad-hoc- oder permanente Dreierausschüsse des Bundesrates ein geeignetes Instrument seien, um einen Ausgleich zwischen Departemental- und Kollegialprinzip zu schaffen.

17.12.2010, 09:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Die beiden Motionen, die auf der Traktandenliste stehen, sind Ausfluss des Berichtes der GPK zur Finanzmarktkrise und zu den Cross-Border-Geschäften der UBS in den USA.»

Auszug

Die beiden Motionen, die auf der Traktandenliste stehen, sind Ausfluss des Berichtes der GPK zur Finanzmarktkrise und zu den Cross-Border-Geschäften der UBS in den USA. Sie betreffen den Bundesrat als Kollegium. Wir haben festgestellt, dass hier ein Verbesserungsbedarf durchaus besteht.

17.12.2010, 09:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese beiden parlamentarischen Vorstöße – die ich gemeinsam behandeln werde – gehören zum Paket, das von den Geschäftsprüfungskommissionen im Rahmen ihres Berichts mit dem Titel *«Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Weitergabe von Kundendaten der UBS an die USA»* eingereicht wurde. Bei mehreren Kontrollen – co…»Automatisch übersetzt (Französisch)

17.12.2010, 09:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Instrument des Dreier-Ausschusses im RVOG zu regeln, damit diese Ausschüsse bei wichtigen und übergreifenden Geschäften einen Ausgleich zwischen dem Departemental- und dem Kollegialprinzip schaffen und die Entscheidgrundlagen des Bundesrates verbessert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat wird im Rahmen der Zusatzbotschaft zur Regierungsreform Vorschläge zur Präzisierung der Regelung über die Ausschüsse des Bundesrates im RVOG unterbreiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3393 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩