Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3405 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Vorschriften für Partikelfilter in der Land- und Forstwirtschaft. Koordination mit der EU

Erledigt

Eingereicht von

Erich von SiebenthalBEBern

Beraten in🏛️ UREK-S · Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich von SiebenthalBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bezüglich Partikelfilterpflicht auf land- und forstwirtschaftlichen Maschinen und Geräten keine schärferen Vorschriften als in der EU zu erlassen und solche Vorschriften mit der EU zeitlich zu koordinieren.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 23 Stimmen Dagegen ... 10 Stimmen»

22.09.2011, 14:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir reden ja von rund 170 000 Fahrzeugen im Land- und Forstwirtschaftsbereich, die natürlich nur schon hinsichtlich Dieselruss-Emissionen ein grosses Reduktionspotenzial haben; hier besteht sicher weiterhin Handlungsbedarf.»

Auszug

Ich kann es kurz machen. Wir reden ja von rund 170 000 Fahrzeugen im Land- und Forstwirtschaftsbereich, die natürlich nur schon hinsichtlich Dieselruss-Emissionen ein grosses Reduktionspotenzial haben; hier besteht sicher weiterhin Handlungsbedarf.

22.09.2011, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Er verlangt, dass bezüglich Partikelfilterpflicht für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Maschinen und Geräte keine schärferen Vorschriften als in der EU erlassen werden.»

Auszug

Was verlangt Herr von Siebenthal? Er verlangt, dass bezüglich Partikelfilterpflicht für landwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Maschinen und Geräte keine schärferen Vorschriften als in der EU erlassen werden. Ausserdem will er solche Vorschriften mit der EU zeitlich koordinieren.

22.09.2011, 14:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Am 19. Mai hat Ihre Kommission die Ihnen vorliegende Motion geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am 19. Mai hat Ihre Kommission die Ihnen vorliegende Motion geprüft. Sie wurde von der Unterkammer am 1. Oktober 2010 angenommen.

22.09.2011, 14:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Brändli, Bischofberger, Büttiker, Imoberdorf) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Brändli …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Brändli, Bischofberger, Büttiker, Imoberdorf) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Brändli, Bischofberger, Büttiker, Imoberdorf) Adopter la motion Präsident (Inderkum Hansheiri, Präsident): Es liegt e…»

22.09.2011, 14:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bezüglich Partikelfilterpflicht auf land- und forstwirtschaftlichen Maschinen und Geräten keine schärferen Vorschriften als in der EU zu erlassen und solche Vorschriften mit der EU zeitlich zu koordinieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Hochwirksame Partikelfilter, die den Dieselruss um mehr als 97 Prozent reduzieren, entsprechen seit Jahren bei verschiedensten Dieselmotoren (z. B. Personenwagen, Busse, Baumaschinen) dem Stand der Technik.
    • Auch neue Traktoren werden auf Bestellung von den meisten Anbietern mit solchen Filtern ausgerüstet.
    • Aus Gründen der besonders angespannten wirtschaftlichen Lage der schweizerischen Landwirtschaft ist der Bundesrat aber bereit, sich im Moment bei land- und forstwirtschaftlichen Maschinen auf die Übernahme der EU-Regelungen zu beschränken und vorderhand keine strengeren Vorschriften zu erlassen.
    • Der Zeitplan für emissionsreduzierende Massnahmen bei den land- und forstwirtschaftlichen Maschinen soll sich insbesondere nach dem Kritierium der wirtschaftlichen Tragbarkeit für die schweizerische Landwirtschaft richten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3405 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩