Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Alice Glauser-ZuffereyVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Im April 2010 ist eine Gruppe von Mitgliedern der eidgenössischen Räte nach Israel und in die palästinensischen Autonomiegebiete gereist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Im April 2010 ist eine Gruppe von Mitgliedern der eidgenössischen Räte nach Israel und in die palästinensischen Autonomiegebiete gereist.1
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    • Die Gruppe hatte den Eindruck, dass die Schweizer Vertretung eine sehr einseitige und parteiische Vorstellung von ihrer Mission hat, und fragte sich, ob der Bundesrat diese Situation gutheisst oder einfach hinnimmt.
    • Ausserdem schien den Parlamentsmitgliedern, die sich vor Ort informieren wollten, die Auskunft des Schweizer Vertreters über die Aktivitäten des Personals des EDA in den palästinensischen Gebieten sehr lückenhaft.
    • Die Äusserungen der Angestellten, die oft nicht fähig oder nicht gewillt waren, die ihnen gestellten Fragen zu beantworten, erweckten zudem den befremdlichen Eindruck einer antiisraelischen Haltung.
    • Angesichts dieser Situation stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten verfügt für ihr Programm im besetzten palästinensischen Gebiet über jährlich 22 Millionen Franken.1
    + 4 mehr
    • Die Hälfte dieses Beitrags ist für humanitäre Programme bestimmt, die andere für Programme der Entwicklungszusammenarbeit.
    • Die Deza leistet keinen direkten Beitrag an das Budget der palästinensischen Autonomiebehörde.
    • Hingegen unterstützt sie einige parastaatliche Institutionen, die für den Aufbau und das Funktionieren eines demokratischen Staates erforderlich sind, wie das palästinensische Statistikamt und die unabhängige Menschenrechtskommission.
    • Die anderen Partner der Deza sind die Vereinten Nationen (UNRWA, WFP, OCHA, WHO) und Organisationen aus der Zivilgesellschaft und der Privatwirtschaft.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3455 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩