Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3472 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Milchmengensteuerung für marktgerechte Milchmengen

Erledigt

Eingereicht von

Andreas AebiBEBern

Beraten in🏛️ WAK-S · Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ständerat

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andreas AebiBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf das eidgenössische Landwirtschaftsgesetz, den Schweizer Milchproduzenten, vertreten durch deren Dachorganisation SMP, auf Gesuch hin die Allgemeinverbindlichkeit für ein Mengensteuerungsmodell nach folgenden Grundsätzen zu erteilen:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«10.3472 Abgelehnt – Rejeté 10.328 Der Initiative wird keine Folge gegeben – Il n'est pas donné suite à l'initiative»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Milchproduktion

21.03.2013, 19:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist von Herrn Ständerat Freitag alles gesagt worden.»

in Milchproduktion

Auszug

Es ist von Herrn Ständerat Freitag alles gesagt worden. Ich bitte Sie, entsprechend zu handeln.

21.03.2013, 19:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Aebi Andreas wie auch die Standesinitiative Waadt stammen beide aus dem Jahr 2010, das heisst aus einer Zeit vor all diesen neueren Diskussionen, die wir zu diesem Thema geführt haben.»

in Milchproduktion

Auszug

Die Motion Aebi Andreas wie auch die Standesinitiative Waadt stammen beide aus dem Jahr 2010, das heisst aus einer Zeit vor all diesen neueren Diskussionen, die wir zu diesem Thema geführt haben.

21.03.2013, 19:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 7 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion 10.3472 abzulehnen, und sie beantragt mit 8 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, der …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt mit 7 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung, die Motion 10.3472 abzulehnen, und sie beantragt mit 8 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung, der Initiative 10.328 keine Folge zu geben. Der Bundesrat…»

in Milchproduktion

21.03.2013, 19:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die drei Geschäfte gehen damit an die Kommission zurück.»

in Milchproduktion

17.03.2011, 12:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 41 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf das eidgenössische Landwirtschaftsgesetz, den Schweizer Milchproduzenten, vertreten durch deren Dachorganisation SMP, auf Gesuch hin die Allgemeinverbindlichkeit für ein Mengensteuerungsmodell nach folgenden Grundsätzen zu erteilen:1
    + 3 mehr
    • Die Basismilchmenge wird pro Handelsorganisation (PO, PMO) oder pro Verarbeitungsunternehmung für Direktlieferanten, gemäss den Lieferrechten des Milchjahres 2008/09, ohne Mehrmengen, festgelegt.
    • Gestützt auf eine jährliche Mengenplanung können die Schweizer Milchproduzenten bei den PO/PMO bzw. Verarbeitungsunternehmungen auf über dieser Menge gemolkener Milch eine Abgabe von bis zu 30 Rappen pro Kilo Milch erheben, wenn das Produktionswachstum grösser ist als das Wachstum der Nachfrage zu guter Wertschöpfung.
    • Die Einkünfte aus der Abgabe werden zur Marktabräumung über die BO-Milch (Stufe 3) verwendet.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vorgesehene Lenkung der gesamten schweizerischen Milchproduktion durch die Dachorganisation der Schweizer Milchproduzenten (SMP) käme faktisch einer Milchkontingentierung auf privatrechtlicher Ebene mit staatlicher Unterstützung gleich.
    • Kontingentiert werden soll die Menge pro Handelsorganisation oder pro Unternehmung.
    • Eine derartige Monopolstellung der SMP ist wettbewerbsrechtlich nicht akzeptierbar, und sie wird von verschiedenen Organisationen und Firmen in der Milchbranche sowie auch von vielen Milchproduzenten selbst abgelehnt.
    • Schliesslich hat auch das Parlament mit dem Beschluss zur Aufhebung der staatlichen Milchkontingentierung eine spätere nationale, privatrechtliche Produktionslenkung aus einer Hand ausdrücklich ausgeschlossen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3472 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.10.2010 — Herbstsession 2010 · 104:60 (20 Enth.)
    ↩