Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jean-Pierre GrinVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 12 des Abkommens, die Bezeichnung "De Champagne suisse" für Flûtes und Biscuits in die Liste der geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen aufzunehmen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, gestützt auf Artikel 12 des Abkommens, die Bezeichnung "De Champagne suisse" für Flûtes und Biscuits in die Liste der geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen aufzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 29. April 2010 wurde in Bern das bilaterale Abkommen Russland-Schweiz über den Schutz geografischer Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen abgeschlossen.
    • Dieses fertig ausgehandelte und unterzeichnete Abkommen muss auf Schweizer Seite noch vom Parlament genehmigt werden, bevor es in Kraft tritt.
    • Das Abkommen bezweckt den gegenseitigen Schutz der geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen der beiden Parteien.
    • Auf der Grundlage der Gegenseitigkeit soll verhindert werden, dass geografische Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen im anderen Vertragsstaat für Waren benützt werden, die nicht aus dem Ursprungsland stammen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3486 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩