Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Konrad GraberLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, alles im Rahmen seiner rechtlichen und politischen Möglichkeiten zu unternehmen, dass die vom SNB Stab Fund, Zweckgesellschaft der Schweizerischen Nationalbank, übernommenen UBS-Aktiven erst nach vollständiger Erfüllung von Empfehlung 19 des Berichtes "Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA" vom 30. Mai 2010 an die UBS zurückgeführt werden.Empfehlung 19 ist deshalb bis Ende 2010 umzusetzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die GPK der beiden Räte haben mit Empfehlung 19 vom Bundesrat zu Recht eine Aufarbeitung der Krise aufseiten der UBS verlangt.»

Auszug

Die GPK der beiden Räte haben mit Empfehlung 19 vom Bundesrat zu Recht eine Aufarbeitung der Krise aufseiten der UBS verlangt.

01.03.2011, 13:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion, vom Ständerat mit 27 gegen 7 Stimmen angenommen, fordert den Bundesrat auf, alles in seiner Macht Stehende zu tun, damit die UBS ihre illiquiden, an den "SNB Stab Fund" übertragenen Aktiven erst dann übernehmen darf, wenn die Empfehlung Nummer 19 des Berichts der Kommissionen vollständig umgesetzt ist…»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.03.2011, 13:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Empfehlung 19 des GPK-Berichtes vom 30. Mai 2010 verlangt, dass die Finanzkrise und ihre Auswirkungen von der UBS vollständig aufgearbeitet werden.»

Auszug

Empfehlung 19 des GPK-Berichtes vom 30. Mai 2010 verlangt, dass die Finanzkrise und ihre Auswirkungen von der UBS vollständig aufgearbeitet werden. Die UBS hat einen ausführlichen Bericht erarbeiten lassen, den sogenannten Transparenzbericht.

01.03.2011, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 27 Stimmen Dagegen ... 7 Stimmen [PAGE 816]»

15.09.2010, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Es tut mir leid, Ihnen nachzutreten, aber ich muss sagen, dass mich zwar Ihr leidenschaftlicher Bericht über Ihre zahlreichen Kontakte mit verschiedenen Organen wie der Schweizerischen Nationalbank und der FINMA fasziniert hat, ich Ihnen aber sagen muss: "Und?" Das überzeugt uns nicht, dass das Mass…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.09.2010, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, alles im Rahmen seiner rechtlichen und politischen Möglichkeiten zu unternehmen, dass die vom SNB Stab Fund, Zweckgesellschaft der Schweizerischen Nationalbank, übernommenen UBS-Aktiven erst nach vollständiger Erfüllung von Empfehlung 19 des Berichtes "Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA" vom 30. Mai 2010 an die UBS zurückgeführt werden.Empfehlung 19 ist deshalb bis Ende 2010 umzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat 2008 im Rahmen des Massnahmenpakets zur Stärkung des schweizerischen Finanzsystems von der UBS illiquide Wertpapiere und andere Vermögenswerte im Betrag von 38,7 Milliarden US-Dollar übernommen.
    • Diese Wertpapiere werden über den Stabilisierungsfonds (Stab Fund) gehalten, eine von der SNB kontrollierte Zweckgesellschaft in der Rechtsform einer Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen mit Sitz in Bern.
    • Die UBS verfügt über das Recht, die Vermögenswerte unter gewissen Bedingungen zurückzukaufen.
    • Voraussetzung für die Ausübung dieser Option ist in jedem Fall die vollständige Rückzahlung des Darlehens, das die SNB dem Stab Fund zur Finanzierung des Kaufs gewährt hat.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3517 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.3.2011 — Frühjahrssession 2011 · 106:49 (1 Enth.)
    ↩