Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3522 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Befristete Aufnahme für kassenpflichtige Medikamente

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Simonetta SommarugaBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG dahingehend zu ändern, dass die Aufnahme von pharmazeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimitteln (inklusive Generika) in die Spezialitätenliste (Liste kassenpflichtiger Arzneimittel) auf fünf Jahre beschränkt wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Angenommen gemäss Ordnungsantrag Schwaller»Automatisch übersetzt (Französisch)

20.09.2010, 19:42 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin mit der Überweisung an die Kommission einverstanden.»

Auszug

Ich bin mit der Überweisung an die Kommission einverstanden.

20.09.2010, 19:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gehöre ja zu den Mitunterzeichnern dieser Motion und habe selbstverständlich auch die Antwort des Bundesrates studiert.»

Auszug

Ich gehöre ja zu den Mitunterzeichnern dieser Motion und habe selbstverständlich auch die Antwort des Bundesrates studiert. Vielleicht zwei oder drei Bemerkungen: Es stimmt meines Erachtens nicht, dass die geltenden Bestimmungen die geforderten Massnahmen bereits jetzt zulassen.

20.09.2010, 19:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Schwaller Zuweisung der Motion 10.3522 an die SGK zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Schwaller Zuweisung der Motion 10.3522 an die SGK zur Vorprüfung. Motion d'ordre Schwaller Transmettre la motion 10.3522 à la CSSS pour examen préalable.

20.09.2010, 19:38 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das KVG dahingehend zu ändern, dass die Aufnahme von pharmazeutischen Spezialitäten und konfektionierten Arzneimitteln (inklusive Generika) in die Spezialitätenliste (Liste kassenpflichtiger Arzneimittel) auf fünf Jahre beschränkt wird.1
    + 2 mehr
    • Die zuständige Behörde kann die Aufnahme während dieser Frist von sich aus oder auf Gesuch hin veränderten Verhältnissen anpassen oder widerrufen, wenn die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit oder Wirtschaftlichkeit nicht mehr erfüllt sind.
    • Die Aufnahme nach Ablauf der Frist wird erneuert, wenn die Voraussetzungen weiterhin erfüllt sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Damit ein Arzneimittel in die Spezialitätenliste aufgenommen werden kann, muss es über eine gültige Zulassung von Swissmedic verfügen.
    • Zudem muss es die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit (Art. 32 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung, KVG; SR 832.10) erfüllen.
    • Nach den geltenden Verordnungsbestimmungen kann ein Arzneimittel bereits heute jederzeit darauf hin überprüft werden, ob es diese Aufnahmebedingungen noch erfüllt.
    • Auf den 1. Oktober 2009 wurden die Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (vgl. Art. 65d KVV; SR 832.102) und die Krankenpflege-Leistungsverordnung vom 29. September 1995 (vgl. Art. 35b KLV; SR 832.112.31) dahingehend angepasst, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) sämtliche in der Spezialitätenliste aufgeführten Arzneimittel alle drei Jahre darauf hin überprüft, ob sie die Aufnahmebedingungen noch erfüllen, ob sie also noch wirksam, zweckmässig und wirtschaftlich sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3522 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩