Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3527 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Einnahmen aus Immobilienverkäufen für den Unterhalt und die Erneuerung von Armeeliegenschaften

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, folgende Massnahmen zu ergreifen:1
    + 3 mehr
    • Es sollen neu sämtliche Einnahmen aus Immobilienverkäufen und Erträge aus Immobilienvermietungen/-verpachtungen der Immobilien des VBS für den Unterhalt und die Erneuerung der von der Armee benötigten Immobilien eingesetzt werden können.
    • Alle diese Einnahmen und Erträge sind der Verwaltungseinheit Armasuisse Immobilien plafonderhöhend gutzuschreiben (Kredit A6100.0001 und/oder A8100.0001).
    • Die bisherige Regel, wonach nur ein Teil der Einnahmen und Erträge für den Immobilienunterhalt und die Immobilienerneuerung eingesetzt werden kann, ist entsprechend anzupassen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Auffassung, dass finanzrechtliche Ausnahmeregelungen für einzelne Departemente nicht gerechtfertigt sind und eine kohärente Führung des Bundeshaushalts dadurch verunmöglicht würde.
    • Die Zweckbindung von Departementseinnahmen für den Eigengebrauch würde einen Präzedenzfall schaffen; auch die übrigen Departemente könnten Anspruch auf eine derartige Sonderbehandlung erheben, und der finanzielle Handlungsspielraum von Bundesrat und Parlament würde erheblich eingeschränkt.
    • Nach Meinung des Bundesrates stellt der Vorschlag des Motionärs keine Lösung, sondern bloss eine Verlagerung der finanziellen Probleme dar.
    • Dies hat der Bundesrat auch in seiner Stellungnahme zur Motion Wobmann 10.3552, "Erträge und Einnahmen des VBS zugunsten des VBS", festgehalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3527 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩