Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Walter WobmannSOSolothurn reicht Interpellation ein.
  • Die Haltung der Schweiz im Nahostkonflikt erscheint zunehmend einseitig zugunsten der Palästinenser und gegen Israel.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Haltung der Schweiz im Nahostkonflikt erscheint zunehmend einseitig zugunsten der Palästinenser und gegen Israel.1
    + 4 mehr
    • Ein Besuch dieser Gebiete bestärkte diesen Eindruck deutlich.
    • Die Schweizer Vertreter in Ramallah scheinen einen sehr einseitigen Blickwinkel zu haben, reagierten auf entsprechende Fragen etwas zerknirscht und hinterliessen insgesamt einen zwiespältigen Eindruck.
    • Ich ersuche daher den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Das Engagement der Schweiz in Ramallah ist sehr suspekt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Schweiz unterhält in Ramallah ein Vertretungsbüro bei den Palästinensischen Autonomiebehörden, die im Rahmen der israelisch-palästinensischen Friedensverträge von Oslo 1993 geschaffen wurden.1
    + 4 mehr
    • Zu den Aufgaben des Vertretungsbüros gehört die Abwicklung der Hilfsprogramme der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza).
    • Der Bund führt über die Deza des Eidgenössischen Departementes für auswärtige Angelegenheiten ein Programm der Entwicklungszusammenarbeit und der humanitären Hilfe im besetzten palästinensischen Gebiet durch.
    • Im Vordergrund stehen einerseits die Stärkung des Rechtsstaates und des Schutzregimes für die am stärksten verwundbare Bevölkerung und andererseits die Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
    • Die Strategie der Deza im besetzten palästinensischen Gebiet folgt den Aktionslinien der schweizerischen Aussenpolitik in dieser Region, diese umfassen Friedensförderung, Schutz der Menschenwürde und Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3553 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩