Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3609 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Finanzierung der Forschung im Bereich der erneuerbaren Energien

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurent FavreNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, aus dem Fonds der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) in ergänzendem Sinn die Forschung im Bereich der Technologien zu finanzieren, die der Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien dienen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate1

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Amstutz, Jenny, Lombardi) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Amstutz, Jenny, Lombardi) Rejeter la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Amstutz, Jenny, Lombardi) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Amstutz, Jenny, Lombardi) Rejeter la motion Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 26 Stimmen Dagegen ... 6 Stimmen»

29.09.2011, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, aus dem Fonds der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) in ergänzendem Sinn die Forschung im Bereich der Technologien zu finanzieren, die der Produktion von Strom aus erneuerbaren Energien dienen.1
    + 1 mehr
    • Zu diesem Zweck sollen so lange, wie die KEV-Gelder nicht zur Gänze für die Stromproduktion verwendet werden, 5 bis 10 Prozent der jährlichen Einnahmen aus dem KEV-Zuschlag entnommen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss den Forderungen der Motion könnten bis 2013 jährlich rund 17 bis 35 Millionen Franken für angewandte Forschungs-, Pilot- und Demonstrationsprojekte im Bereich der erneuerbaren Energien zur Verfügung gestellt werden.
    • Ab 2013 wird die höhere Zuschlagslimite von 0,9 Rappen pro Kilowattstunde wirksam, womit - bei gleichbleibendem Stromkonsum - für die Energieforschung etwa 35 bis 70 Millionen Franken pro Jahr resultieren könnten.
    • Diese grossen Beträge können in der Energieforschung aufgrund der beschränkten Anzahl in der Schweizer Energieforschung tätiger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler kaum zielführend eingesetzt werden.
    • Der Vollständigkeit halber wird hier darauf hingewiesen, dass die vom Motionär angeführten Einsparungen im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 12/13 (KOP 12/13) bei der Kommission für Technologie und Innovation in der Höhe von 10 Millionen Franken für das "Competitiveness and Innovation Programme" (CIP) der EU reserviert waren und somit nicht der Energieforschung zur Verfügung standen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3609 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2011 — Sommersession 2011 · 137:49 (2 Enth.)
    ↩