Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3611 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 SRG. Keine zusätzlichen Gebührengelder

Erledigt

Eingereicht von

Thomas MüllerSGSt. Gallen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MüllerSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen für Privathaushaltungen und für Gewerbebetriebe unverändert zu lassen und den zusätzlichen Finanzbedarf der SRG SSR Idée suisse nicht mit neuen Empfangsgebührenerträgen oder anderen Einnahmen zu decken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion Müller Thomas wurde am 18. Juni 2010 eingereicht, just an dem Tag, an dem der Bundesrat über die Höhe der Gebühren für die Jahre 2011 bis 2014 entschied.»

Auszug

Die Motion Müller Thomas wurde am 18. Juni 2010 eingereicht, just an dem Tag, an dem der Bundesrat über die Höhe der Gebühren für die Jahre 2011 bis 2014 entschied.

06.06.2012, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit meiner Motion will ich den Bundesrat beauftragen, die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen nicht weiter ansteigen zu lassen und den von der SRG geltend gemachten zusätzlichen Finanzbedarf auch nicht durch andere …»

Auszug

«Mit meiner Motion will ich den Bundesrat beauftragen, die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen nicht weiter ansteigen zu lassen und den von der SRG geltend gemachten zusätzlichen Finanzbedarf auch nicht durch andere Einnahmen wie Online-Werbung decken zu lassen. Zur Online-Werbung im Internet habe ich einen separa…»

06.06.2012, 13:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen für Privathaushaltungen und für Gewerbebetriebe unverändert zu lassen und den zusätzlichen Finanzbedarf der SRG SSR Idée suisse nicht mit neuen Empfangsgebührenerträgen oder anderen Einnahmen zu decken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat am Tag der Einreichung der Motion entschieden, die Empfangsgebühren auf der bisherigen Höhe zu belassen und die Werbebestimmungen für die SRG in den Randzeiten zu lockern.
    • Zudem wurde die SRG aufgefordert, mit den Verlegern im Bereich der Online-Werbung eine Lösung zu finden, die den Interessen beider Parteien Rechnung trägt.
    • Diesem Entscheid liegt eine sorgfältige Prüfung des gemäss Artikel 70 des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG; SR 784.40) durch die Empfangsgebühren zu finanzierenden Finanzbedarfs zugrunde.
    • Neben den Kosten für das Inkasso, die Förderung von neuen Technologien, die Nutzungsforschung und den Beiträgen für die lokalen Radio- und Fernsehveranstalter stellt die Finanzierung der SRG-Programme den grössten Posten dar.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3611 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Motion Müller Thomas — abgerufen 6.6.2012 — Sommersession 2012 · 81:82 (7 Enth.)
    ↩