Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3622 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Gleich lange Spiesse für die Schweizer Sicherheits- und Wehrtechnikindustrie im Vergleich mit der europäischen Konkurrenz

Wo steht dieses Geschäft?

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate2

«Ich kann einen Beitrag dazu leisten, wieder etwas Zeit aufzuholen und mich darauf beschränken, dem Bundesrat und Ihnen, Frau Bundespräsidentin, bestens zu danken; ich habe der Begründung des Postulates und der …»

Auszug

«Ich kann einen Beitrag dazu leisten, wieder etwas Zeit aufzuholen und mich darauf beschränken, dem Bundesrat und Ihnen, Frau Bundespräsidentin, bestens zu danken; ich habe der Begründung des Postulates und der Stellungnahme des Bundesrates nichts beizufügen.»

21.09.2010, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

21.09.2010, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt aufzuzeigen:1
    + 2 mehr
    • inwiefern die Schweizer Gesetzgebung und Bewilligungspraxis im Vergleich mit der internationalen Konkurrenz restriktiver sind;
    • wie diese Benachteiligungen der Schweizer Sicherheits- und Wehrtechnikindustrie beseitigt werden können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Vergleicht man die zehn Bewilligungskriterien in Artikel 5 der Kriegsmaterialverordnung (SR 514.511) mit den acht Kriterien des Gemeinsamen Standpunktes der EU-Mitgliedstaaten betreffend "gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern", dann wird deutlich, dass diese Kriterien sehr ähnlich formuliert sind.
    • Trotzdem lassen sich bei der Bewilligungspraxis Unterschiede feststellen.
    • Der Bundesrat ist deshalb bereit, die Anliegen des Postulanten zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3622 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩