«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 33 Stimmen Dagegen ... 1 Stimme»
«Er hat Verständnis für das Anliegen der Kommission.»
Auszug
Der Bundesrat hat sich intensiv mit der Frage der Protokollierung auseinandergesetzt, sowohl aufgrund des Berichtes der GPK als auch aufgrund der Motionen und Empfehlungen in Vorstössen, die eingereicht wurden. Er hat Verständnis für das Anliegen der Kommission.
«Ich kann vollumfänglich bestätigen, was Eugen David jetzt ausgeführt hat.»
Auszug
Ich kann vollumfänglich bestätigen, was Eugen David jetzt ausgeführt hat.
«Es ist wichtig, dass wir uns im Klaren darüber sind, was wir darunter verstehen.»
Auszug
Ich möchte einen Punkt aus dieser Motion aufgreifen, nämlich den Begriff der "durchgehenden Schriftlichkeit". Es ist wichtig, dass wir uns im Klaren darüber sind, was wir darunter verstehen. Nach dem Lesen der Motion war ich ursprünglich der Meinung, darunter werde ein Wortprotokoll verstanden.
«Sie erinnern sich, die Motion steht im Zusammenhang mit unserem Bericht zur Finanzmarktkrise, und die Motion beauftragt den Bundesrat, einen Revisionsentwurf zum Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) …»
Auszug
«Sie erinnern sich, die Motion steht im Zusammenhang mit unserem Bericht zur Finanzmarktkrise, und die Motion beauftragt den Bundesrat, einen Revisionsentwurf zum Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG) vorzulegen, "welcher eine Pflicht für die durchgehende Schriftlichkeit seiner Beratungen und Beschlüsse…»
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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