Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3632 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA (3)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Instrument des Dreier-Ausschusses im RVOG zu regeln, damit diese Ausschüsse bei wichtigen und übergreifenden Geschäften einen Ausgleich zwischen dem Departemental- und dem Kollegialprinzip schaffen und die Entscheidgrundlagen des Bundesrates verbessert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«10.3632, 10.3633 Angenommen - Adopté»

14.09.2010, 10:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die GPK Ihres Rates und diejenige des Nationalrates haben im Mai 2010 betreffend die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA Bericht erstattet.»

Auszug

Die GPK Ihres Rates und diejenige des Nationalrates haben im Mai 2010 betreffend die Behörden unter dem Druck der Finanzkrise und der Herausgabe von UBS-Kundendaten an die USA Bericht erstattet.

14.09.2010, 10:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Aktuell ist Claude Janiak Präsident, aber ich habe die Berichterstattung gerne übernommen.»

Auszug

Ich bin alt Präsident der GPK. Aktuell ist Claude Janiak Präsident, aber ich habe die Berichterstattung gerne übernommen.

14.09.2010, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Annahme der beiden Motionen.»

Auszug

Der Bundesrat beantragt die Annahme der beiden Motionen. Das Wort hat der Präsident der GPK, Herr Hess.

14.09.2010, 10:18 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Instrument des Dreier-Ausschusses im RVOG zu regeln, damit diese Ausschüsse bei wichtigen und übergreifenden Geschäften einen Ausgleich zwischen dem Departemental- und dem Kollegialprinzip schaffen und die Entscheidgrundlagen des Bundesrates verbessert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat wird im Rahmen der Zusatzbotschaft zur Regierungsreform Vorschläge zur Präzisierung der Regelung über die Ausschüsse des Bundesrates im RVOG unterbreiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3632 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩