Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate3

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Ziffer 1 der Motion anzunehmen und die Ziffer 2 abzulehnen. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag an. Ziff. 1 …»

Auszug

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt einstimmig, die Ziffer 1 der Motion anzunehmen und die Ziffer 2 abzulehnen. Der Bundesrat schliesst sich diesem Antrag an. Ziff. 1 - Ch. 1 Angenommen - Adopté Ziff. 2 - Ch. 2 Abgelehnt - R…»

01.06.2011, 19:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Herr Kommissionssprecher hat einen wunden Punkt gefunden.»

Auszug

Der Herr Kommissionssprecher hat einen wunden Punkt gefunden. Bei näherer Überprüfung ist es für mich nicht die Umsetzung, die Schwierigkeiten machen würde, aber bis wir im Rahmen einer RPG-Revision II diesen Auftrag umgesetzt hätten, wären die Mittel des Infrastrukturfonds ausgeschöpft.

01.06.2011, 19:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Bei dieser Motion, Frau Bundesrätin, sind wir nicht in allen Punkten ganz einig; ich komme darauf zurück.»

Auszug

Bei dieser Motion, Frau Bundesrätin, sind wir nicht in allen Punkten ganz einig; ich komme darauf zurück. [PAGE 433] Der Richtplan soll verstärkt in den Dienst des Kulturlandschutzes gestellt werden; das ist unbestritten.

01.06.2011, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt:1
    + 2 mehr
    • das Raumplanungsgesetz vom 22. Juni 1979 (SR 700) mit klaren Richtlinien zu den kantonalen Richtplänen zu ergänzen, die den Schutz von Kulturland gewährleisten;
    • insbesondere darauf zu achten, dass die Mittel des Infrastrukturfonds erst ausbezahlt werden, wenn diese Richtlinien umgesetzt worden sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt die Auffassung des Motionärs, dass der Schutz des Kulturlandes verbessert werden muss.
    • Eine wichtige Rolle kommt dabei unbestreitbar dem kantonalen Richtplan als dem für die räumliche Entwicklung zentralen Steuerungs- und Koordinationsinstrument der Kantone zu.
    • Im Rahmen der zweiten Etappe der Revision des Raumplanungsgesetzes vom 22. Juni 1979 (RPG; SR 700) sind denn auch klare Vorgaben an den Inhalt der kantonalen Richtpläne im Bereich Landwirtschaft vorgesehen, mit denen ein effektiver Kulturlandschutz bewirkt werden soll.
    • Die diesbezüglichen Arbeiten sind angelaufen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3659 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩