Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Olivier FrançaisVDWaadt reicht Interpellation ein.
  • Gemäss EU-Recht (Richtlinie 97/68/EG) müssen mobile Maschinen und Geräte mit einem Dieselmotor bestimmte Grenzwerte für den Ausstoss von Partikelmasse einhalten.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss EU-Recht (Richtlinie 97/68/EG) müssen mobile Maschinen und Geräte mit einem Dieselmotor bestimmte Grenzwerte für den Ausstoss von Partikelmasse einhalten.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat 2008 bei der Revision der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) diese Grenzwerte für Baumaschinen übernommen, aber zusätzlich noch einen Grenzwert für die Anzahl der ausgestossenen Partikel eingefügt.
    • Die EU hat freiwillig auf die Einführung eines solchen Wertes verzichtet, denn einerseits ist die Zweckmässigkeit eines solchen Wertes wissenschaftlich nicht erwiesen, und andererseits kann dieser Wert nur mittels Partikelfilter eingehalten werden.
    • Solche Partikelfilter sind aber bis heute nicht für den Einsatz an Baumaschinen angepasst worden und demzufolge für einen solchen Gebrauch nicht verfügbar.
    • Die gängigen Filter sind sehr pannenanfällig und schaden dadurch dem Motor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Belastung der Luft durch Feinstaubpartikel ist eine der grössten Herausforderungen für unsere Umweltpolitik.1
    + 4 mehr
    • Die geltenden Feinstaubgrenzwerte der Luftreinhalte-Verordnung vom 16. Dezember 1985 (LRV; SR 814.318.142.1) werden häufig und zum Teil massiv überschritten.
    • Die OECD hat in ihrem Umweltprüfbericht im Jahr 2007 der Schweiz dringend empfohlen, zusätzliche Massnahmen gegen Partikelemissionen durchzuführen.
    • Besonders akuter Handlungsbedarf besteht beim krebserregenden Dieselruss, der nicht nur ein besonders gesundheitsschädigender Teil des Feinstaubs ist, sondern ausserdem eine stark klimaerwärmende Wirkung hat.
    • Weil die von Dieselmotoren ausgestossenen Partikel extrem klein sind, genügt es nicht, lediglich die Partikelmasse mit Vorschriften zu beschränken, vielmehr muss zum Schutz der Gesundheit die Partikelanzahl limitiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3662 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
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