Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3673 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Staatsschutz im Bereich der Prävention

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Doris FialaZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu grundlegenden Aspekten des Staatsschutzes vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Das Postulat schliesst an den Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation an, und diese hat gewisse Mängel festgestellt, auch in Bezug auf die Beschaffung von Nachrichten.»

Auszug

Das Postulat schliesst an den Bericht der Geschäftsprüfungsdelegation an, und diese hat gewisse Mängel festgestellt, auch in Bezug auf die Beschaffung von Nachrichten.

07.06.2012, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz riskiert, zur Drehscheibe und zur internationalen Sicherheitslücke im Bereich des Terrorismus zu werden.»

Auszug

Die Postulanten erbitten einen Bericht. Worum geht es? Die Schweiz riskiert, zur Drehscheibe und zur internationalen Sicherheitslücke im Bereich des Terrorismus zu werden. Wer sich mit internationaler Sicherheitspolitik beschäftigt, weiss das nur zu gut.

07.06.2012, 14:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht zu grundlegenden Aspekten des Staatsschutzes vorzulegen.1
    + 3 mehr
    • Der Bericht soll insbesondere Antwort auf folgende Fragen geben:
    • Was ist unter Staatsschutz zu verstehen?
    • Welche Aufgaben nimmt der Bund im Bereich des Staatsschutzes wahr und durch welche Dienststellen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat den Bericht der GPDel in seiner Stellungnahme vom 20. Oktober 2010 auch politisch gewürdigt.
    • Der Bundesrat erläutert darin die heutige Rolle des Staatsschutzes, die Abgrenzung von Prävention und Repression und die Notwendigkeit von Datenbeständen.
    • Der Bundesrat geht mit der Postulantin einig, dass der GPDel-Bericht Grundsatzfragen aufwirft, wie künftig die Mittel und Grenzen des Staatsschutzes ausgestaltet werden sollen und welche Aufgaben und Kompetenzen dem Nachrichtendienst des Bundes zukommen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

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Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3673 — abgerufen 18.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.6.2012 — Sommersession 2012 · 25:131 (1 Enth.)
    ↩