Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Anerkennt der Bundesrat die Notwendigkeit, die wirtschaftlich potente Grenzregion Südostschweiz/Liechtenstein mit rund 400 000 Menschen rasch durch zusätzliche IC-Halte in Sargans halbstündlich via Zürich mit der übrigen Schweiz zu vernetzen?1
    + 3 mehr
    • Sieht er Möglichkeiten, auf den kommenden Fahrplanwechsel 2010 bei den SBB die derzeit technisch machbaren Halte auf den Zusatzzügen des Fernverkehrs einzufordern und für die Lösung der ab 2013 entstehenden Trassierungskonflikte mit der S-Bahn Zürich und später auch mit dem anwachsenden Güterverkehr andere Lösungen zu erwirken als den vorsorglichen Verzicht auf zusätzliche IC-Halte in Sargans?
    • Wie will er sicherstellen, dass im kantonalen Richtplan und in den Planungen zu Bahn 2030 enthaltene und vom Bundesrat genehmigte Zielsetzungen für die bessere Fernverkehrsanbindung des Kantons St.
    • Gallen nicht durch kurzfristig laufend neugeschaffene Trassierungshindernisse im Grossraum Zürich und durch vorsorgliche Trassenreservierungen des Güterverkehrs verunmöglicht werden?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bund und die SBB AG haben in der Leistungsvereinbarung die Ziele für die SBB AG festgelegt (BBl 2006 3877).1
    + 4 mehr
    • Diese werden durch die strategischen Ziele des Bundesrates ergänzt (BBl 2007 1905).
    • Die Vereinbarung und die Ziele bilden den Rahmen, innerhalb dessen die SBB ihre Leistungen erbringen.
    • Die Umsetzung dieser Ziele liegt aber in der Kompetenz der SBB: Seit die SBB 1999 in eine spezialgesetzliche Aktiengesellschaft umgewandelt wurden, kann der Bundesrat nicht mehr unmittelbar in die operativen Belange der SBB eingreifen.
    • In der Fernverkehrskonzession ist das von den SBB zu fahrende Mindestangebot enthalten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3690 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩