Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne Streiff-FellerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rechtliche Grundlagen vorzulegen, die es ermöglichen, den im Regelwerk der nationalen Gesetzgebung verwendeten Begriff "Invalid" (und die mit ihm verwandten Begriffe) zu ersetzen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament rechtliche Grundlagen vorzulegen, die es ermöglichen, den im Regelwerk der nationalen Gesetzgebung verwendeten Begriff "Invalid" (und die mit ihm verwandten Begriffe) zu ersetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ausgehend von den gleichen Überlegungen wie die Motionärin hat sich der Bundesrat bereits im Rahmen der 5. IV-Revision mit dem Problem befasst, ohne der Sache jedoch Folge zu leisten.
    • Als Ersatz käme nur ein Ausdruck infrage, der den Anwendungsbereich des IVG nicht einschränkt, nicht negativ behaftet ist und in die drei Amtssprachen übersetzbar wäre und zudem die Vereinbarkeit mit den internationalen Normen gewährleisten würde.
    • Angesichts dieser Voraussetzungen prüfte der Bundesrat die Möglichkeit, den Ausdruck "Invalidität" durch "dauernde Erwerbsunfähigkeit" zu ersetzen.
    • Doch auch dieser Ausdruck wurde verworfen, da er ebenfalls negativ konnotiert ist ("Erwerbs-un-fähigkeit") und keine Verbesserung bringt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3699 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩