Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3702 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Hungerstreik im Strafvollzug und in der Ausschaffungshaft

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Roberto SchmidtVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bundesrechtliche Bestimmungen vorzuschlagen, die einheitlich für die gesamte Schweiz regeln, welche Massnahmen bei Hungerstreik im Strafvollzug und in der Ausschaffungshaft zu ergreifen sind und wann Zwangsernährung anzuordnen ist.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bundesrechtliche Bestimmungen vorzuschlagen, die einheitlich für die gesamte Schweiz regeln, welche Massnahmen bei Hungerstreik im Strafvollzug und in der Ausschaffungshaft zu ergreifen sind und wann Zwangsernährung anzuordnen ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Nach den Erfahrungen in den drei Strafvollzugskonkordaten der Schweiz kommen Hungerstreiks oder die Androhung eines solchen Streiks regelmässig vor, insbesondere auch im Bereich der ausländerrechtlichen Haft.
    • Teilweise haben diese Hungerstreiks zum Ziel, Änderungen der Haftbedingungen zu erreichen oder die drohende Ausschaffung zu verhindern.
    • In der Mehrzahl der Fälle wird der Streik nach Gesprächen mit dem Gesundheits- und Vollzugspersonal gar nicht begonnen oder nach kurzer Zeit abgebrochen.
    • Länger dauernde Hungerstreiks sind sehr selten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3702 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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