Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Anita FetzBSBasel-Stadt reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat prüft die faire Weiterentwicklung des NFA und legt den Räten bis Mitte 2012 eine Gesamtschau als Bericht vor.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Zurückgezogen - Retiré Schluss der Sitzung um 13.00 Uhr La séance est levée à 13 h 00 [PAGE 1172]»

07.12.2010, 13:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nicht noch einmal das Konstrukt des NFA, das ich als sehr gut erachte, beleuchten, ich möchte nur kurz auf das Votum von Herrn Ständerat Schweiger eingehen, der von systemischen Mängeln und von einer …»

Auszug

«Ich möchte nicht noch einmal das Konstrukt des NFA, das ich als sehr gut erachte, beleuchten, ich möchte nur kurz auf das Votum von Herrn Ständerat Schweiger eingehen, der von systemischen Mängeln und von einer festzulegenden Obergrenze gesprochen hat. Es war im Rahmen der NFA-Diskussion immer klar, dass man, wenn es…»

07.12.2010, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Meines Erachtens war dies eine ausserordentlich interessante Diskussion.»

Auszug

Meines Erachtens war dies eine ausserordentlich interessante Diskussion. Sie dürfen sich, denke ich, keine Illusionen machen: Es gibt veritable Konstruktionsfehler beim Hausbau des NFA.

07.12.2010, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich halte mich ganz kurz: Ich bin eigentlich mit den Ausführungen meines Tischnachbarn einverstanden, kann Ihnen aber sagen, dass genau das im von mir erwähnten Bericht vorkommt.»

Auszug

Ich halte mich ganz kurz: Ich bin eigentlich mit den Ausführungen meines Tischnachbarn einverstanden, kann Ihnen aber sagen, dass genau das im von mir erwähnten Bericht vorkommt.

07.12.2010, 13:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich lege am Anfang Wert auf eine persönliche Feststellung: Der Kanton Zug hat den NFA mit 83 Prozent Neinstimmen abgelehnt.»

Auszug

Ich lege am Anfang Wert auf eine persönliche Feststellung: Der Kanton Zug hat den NFA mit 83 Prozent Neinstimmen abgelehnt. Ich war schon damals für den NFA und habe den NFA auch bisher immer unterstützt.

07.12.2010, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat prüft die faire Weiterentwicklung des NFA und legt den Räten bis Mitte 2012 eine Gesamtschau als Bericht vor.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat prüft und berücksichtigt dabei insbesondere:
    • Massnahmen, die erforderlich sind, um aktuellere Bemessungsgrundlagen verwenden zu können;
    • einen Ausgleichsmechanismus zur Steuerausschöpfung analog zu vorhandenen Modellen des interkantonalen Finanzausgleichs;1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Bundesgesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (SR 613.2) sieht in Artikel 18 vor, dass der Bundesrat der Bundesversammlung alle vier Jahre einen Bericht über den Vollzug und die Wirksamkeit dieses Gesetzes vorlegt.
    • Dieser Bericht soll u. a. mögliche Massnahmen für die kommende Vierjahresperiode erörtern.
    • Die Verordnung über den Finanz- und Lastenausgleich (SR 613.21) bestimmt in Artikel 46 den Inhalt des Wirksamkeitsberichts.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3704 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩