Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Globalbudget für die Rüstungsausgaben 2010 wird Ende Jahr mit Bestimmtheit nicht ausgeschöpft sein.1
    + 4 mehr
    • Wie es scheint, werden mehr als 200 Millionen Franken ungenutzt übrig bleiben.
    • Kann der Bundesrat diese Zahl bestätigen?
    • Dank dem Ausgabenplafond für die Armee, der bis Ende 2011 verlängert wurde, verfügt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport über eine bestimmte Flexibilität in finanziellen Fragen, insbesondere bei der Übertragung von Kreditresten.
    • Dank den Übertragungen aus den Vorjahren verfügt der Bundesrat im Jahr 2010 über deutlich mehr Mittel für die Beschaffung von Rüstungsmaterial als zuvor.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die Bewirtschaftung des Rüstungsmaterial-Voranschlagskredits erfolgt grundsätzlich aufgrund der Vorgaben des Finanzhaushaltrechtes.1
    + 4 mehr
    • Der im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 der Armee zugestandene mehrjährige Ausgabenplafond der Armee gewährt dem VBS die Möglichkeit, Kreditreste auf das Folgejahr zu übertragen mit dem Ziel, dadurch die Flexibilität der Allokation der Mittel zu verbessern und die Planungssicherheit zu erhöhen.
    • Die Regeln zum Ausgabenplafond der Armee sehen vor, dass begründete Umschichtungen innerhalb des Verteidigungsbereichs vorgenommen werden können.
    • So können nach Bedarf namentlich auch Mittelverschiebungen von den Personal- zu den Sach- oder Rüstungsausgaben (und umgekehrt) vorgenommen werden.
    • Kreditreste können unabhängig der Spezifikation auf die Folgejahre übertragen werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3730 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩