
← Start10.3730 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Beschaffung von Rüstungsmaterial. Übertragung von mehr als 200 Millionen Franken auf das Jahr 2011
Erledigt
Eingereicht vonSylvie Perrinjaquet
SPFDP
NENeuenburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sylvie Perrinjaquet
SPFDP
NENeuenburg reicht Interpellation ein.
- Das Globalbudget für die Rüstungsausgaben 2010 wird Ende Jahr mit Bestimmtheit nicht ausgeschöpft sein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Globalbudget für die Rüstungsausgaben 2010 wird Ende Jahr mit Bestimmtheit nicht ausgeschöpft sein.1
+ 4 mehr
- Wie es scheint, werden mehr als 200 Millionen Franken ungenutzt übrig bleiben.
- Kann der Bundesrat diese Zahl bestätigen?
- Dank dem Ausgabenplafond für die Armee, der bis Ende 2011 verlängert wurde, verfügt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport über eine bestimmte Flexibilität in finanziellen Fragen, insbesondere bei der Übertragung von Kreditresten.
- Dank den Übertragungen aus den Vorjahren verfügt der Bundesrat im Jahr 2010 über deutlich mehr Mittel für die Beschaffung von Rüstungsmaterial als zuvor.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Bewirtschaftung des Rüstungsmaterial-Voranschlagskredits erfolgt grundsätzlich aufgrund der Vorgaben des Finanzhaushaltrechtes.1
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- Der im Rahmen des Entwicklungsschrittes 2008-2011 der Armee zugestandene mehrjährige Ausgabenplafond der Armee gewährt dem VBS die Möglichkeit, Kreditreste auf das Folgejahr zu übertragen mit dem Ziel, dadurch die Flexibilität der Allokation der Mittel zu verbessern und die Planungssicherheit zu erhöhen.
- Die Regeln zum Ausgabenplafond der Armee sehen vor, dass begründete Umschichtungen innerhalb des Verteidigungsbereichs vorgenommen werden können.
- So können nach Bedarf namentlich auch Mittelverschiebungen von den Personal- zu den Sach- oder Rüstungsausgaben (und umgekehrt) vorgenommen werden.
- Kreditreste können unabhängig der Spezifikation auf die Folgejahre übertragen werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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