
← Start10.3731 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Kampfflugzeuge. Entscheid im Jahr 2011
Erledigt
Eingereicht vonSylvie Perrinjaquet
SPFDP
NENeuenburg
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Sylvie Perrinjaquet
SPFDP
NENeuenburg reicht Motion ein.
- Der Bundesrat soll im Laufe des Jahres 2011 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge entscheiden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat soll im Laufe des Jahres 2011 über die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge entscheiden.1
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- Er soll dem Parlament vor Ende 2011 einen Vorschlag mit den notwendigen Zahlen und einem Finanzierungsmodell vorlegen, das zwischen dem Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) und dem Eidgenössischen Finanzdepartement (EFD) abgestimmt wurde.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Bundesrat ist nach einer Prüfung verschiedenster Finanzierungsvarianten und in Anbetracht der gesamten Ressourcenbedürfnisse der Armee zur Überzeugung gelangt, dass für einen Beschaffungsentscheid heute oder in den nächsten Jahren die finanzielle Grundlage fehlt.
- Sosehr er sich dazu bekennt, dass ein Teilersatz für die F-5 Tiger nötig ist, ist er der Überzeugung, dass eine Entscheidung im Jahr 2011, wie sie von der Motion gefordert wird, finanziell nicht verantwortbar wäre.
- Auch wenn, wie im Armeebericht dargelegt ist, bei den Betriebskosten der Armee Einsparungen erzielt werden sollen, um mittelfristig Spielraum für die notwendigen Investitionen herzustellen, besteht in den nächsten Jahren keine Möglichkeit, innerhalb des bestehenden Finanzplans genügend Ressourcen für diese Beschaffung freizumachen, ohne andere Teile der Armee zu schwächen.
- Die wirtschaftlichen Vorteile von Gegengeschäften und das Auslaufen der derzeitigen Angebote sind für den Bundesrat keine ausreichenden Gründe dafür, auf seinen Entscheid vom 25. August 2010 zurückzukommen.1
📎 Quellen · 1
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Hängt zusammen mit
Laut parlament.ch
Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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