Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start10.3745 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Verringerung übermässiger Reserven in der obligatorischen Krankenversicherung

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Liliane Maury PasquierGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 60 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) so zu ergänzen, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Mindest- und Höchstreservesätze festsetzen kann, und zwar entsprechend den verschiedenen, in einer Verordnung zu regelnden Arten von Risiken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie werden sagen, dass das bei allen so ist, aber diese hier ist es besonders.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion ist interessant. Sie werden sagen, dass das bei allen so ist, aber diese hier ist es besonders. Sie ist zwar etwas überholt, denn seit der Einreichung der Motion ist erst ein Jahr vergangen und vieles hat sich seither getan.

12.09.2011, 18:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Reserven der Krankenversicherer haben uns schon verschiedentlich beschäftigt.»

Auszug

Die Reserven der Krankenversicherer haben uns schon verschiedentlich beschäftigt.

12.09.2011, 18:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion unserer Schwesterkommission des **Ständerates**, die eine Reduktion der übermässigen Reserven in der **obligatorischen Krankenpflegeversicherung** fordert, wurde von der **Ständerätin Maury Pasquier** am **29. September 2010** eingereicht und vom **Ständerat am 15. Dezember 2010** angenommen. Die Motion beauftragt den **Bundesrat**, …»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.09.2011, 18:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motionärin verlangt, dass Artikel 60 KVG dahingehend ergänzt wird, dass das BAG für die Versicherungsreserven Mindest- und Höchstsätze festsetzen kann, und zwar entsprechend den verschiedenen, in einer Verordnung zu …»

Auszug

«Die Motionärin verlangt, dass Artikel 60 KVG dahingehend ergänzt wird, dass das BAG für die Versicherungsreserven Mindest- und Höchstsätze festsetzen kann, und zwar entsprechend den verschiedenen, in einer Verordnung zu regelnden Arten von Risiken. Begründet wird diese Forderung mit einem Entscheid des Eidgenössischen…»

12.09.2011, 18:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Humbel, Gilli, Goll, Meyer Thérèse, Prelicz-Huber, Rielle, Robbiani, Schenker Silvia, Weber-Gobet, Wehrli, Weibel) Annahme der Motion Proposition de la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Humbel, Gilli, Goll, Meyer Thérèse, Prelicz-Huber, Rielle, Robbiani, Schenker Silvia, Weber-Gobet, Wehrli, Weibel) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Humbel, Gilli, Goll, Meyer Thérèse, Prelicz-Hube…»

12.09.2011, 18:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 60 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG) so zu ergänzen, dass das Bundesamt für Gesundheit (BAG) Mindest- und Höchstreservesätze festsetzen kann, und zwar entsprechend den verschiedenen, in einer Verordnung zu regelnden Arten von Risiken.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Heute werden die minimalen Sicherheitsreserven in der Verordnung über die Krankenversicherung in Prozenten der Prämien und abgestuft nach der Anzahl der Versicherten festgelegt.
    • Der Bundesrat teilt die Meinung der Motionärin, dass diese Regelung die Risiken, denen der einzelne Versicherer ausgesetzt ist, ungenügend berücksichtigt.
    • Deshalb sollen neu die Mindestreserven eines Versicherers in Abhängigkeit der eingegangenen Risiken festgelegt werden.
    • Bei dieser Art der Reserveberechnung werden insbesondere die Versicherungs-, die Markt- und die Kreditrisiken quantitativ erfasst.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3745 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2011 — Herbstsession 2011 · 70:80
    ↩