Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann Ihnen das zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten; es tut mir leid.»

Auszug

Besten Dank für diese Frage, Herr Nationalrat Segmüller. Ich kann Ihnen das zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten; es tut mir leid. Sie werden aber in der Vorlage, die wir Ihnen unterbreiten werden, sehen, ob dem so ist.

13.04.2011, 17:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Das hat für Leute, die mehrheitlich in kleindeliktischen Fällen strafbar werden, natürlich Konsequenzen.»

Auszug

Frau Bundesrätin, werden in Zukunft, wenn das alles über das Bussensystem läuft, die Personalien der Delinquenten aufgenommen? Das hat für Leute, die mehrheitlich in kleindeliktischen Fällen strafbar werden, natürlich Konsequenzen.

13.04.2011, 17:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat weist in seinen Botschaften immer auf die personellen und finanziellen Auswirkungen seiner Vorlagen hin.»

Auszug

Besten Dank für diese Frage, Herr Schwander. Der Bundesrat weist in seinen Botschaften immer auf die personellen und finanziellen Auswirkungen seiner Vorlagen hin. Er wird das auch hier machen.

13.04.2011, 17:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Ist der Bundesrat auch bereit, in der Botschaft die finanziellen und personellen Konsequenzen für die kantonalen Polizeikorps aufzuzeigen?»

Auszug

Frau Bundesrätin, der Bundesrat beantragt die Annahme dieser Motion. Ist der Bundesrat auch bereit, in der Botschaft die finanziellen und personellen Konsequenzen für die kantonalen Polizeikorps aufzuzeigen?

13.04.2011, 17:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat unterstützt die Erweiterung des Ordnungsbussensystems, wie das in der Motion des Ständerates gefordert wird.»

Auszug

Der Bundesrat unterstützt die Erweiterung des Ordnungsbussensystems, wie das in der Motion des Ständerates gefordert wird.

13.04.2011, 17:11 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat ist beauftragt:1
    + 2 mehr
    • zu prüfen, welche einfachen Verstösse gegen die Rechtsordnung zusätzlich zum heutigen Recht dem Ordnungsbussensystem unterstellt werden können, und
    • die entsprechende Vorlage spätestens im Jahr 2012 der Bundesversammlung vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3747 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.4.2011 — Sondersession April 2011 · 95:37
    ↩