Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Peter BieriZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Artikel 147 des Landwirtschaftsgesetzes vorzuschlagen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Abstimmung - Vote Für Annahme der Motion ... 29 Stimmen Dagegen ... 4 Stimmen»

01.12.2010, 12:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir sind bei dem Thema, das mich in den letzten vier Wochen am meisten beschäftigt hat.»

Auszug

Wir sind bei dem Thema, das mich in den letzten vier Wochen am meisten beschäftigt hat. (Heiterkeit) Es hat eine riesige Emotionalität, und als neuer Bundesrat bin ich von allen Seiten mit dem "Haras" konfrontiert worden.

01.12.2010, 12:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach diesen überaus fachkompetenten Ausführungen des Motionärs möchte ich einfach zuhanden [PAGE 1081] der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gestüts, die ja ruhige Weihnachten feiern können sollen, mitteilen, dass …»

Auszug

«Nach diesen überaus fachkompetenten Ausführungen des Motionärs möchte ich einfach zuhanden [PAGE 1081] der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gestüts, die ja ruhige Weihnachten feiern können sollen, mitteilen, dass ich als Mitglied der Finanzkommission selbstverständlich den Antrag stellen werde, die Gelder für das…»

01.12.2010, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe meine Motion natürlich über das Wochenende vorbereitet, und die Begründung zur Ablehnung des Ordnungsantrages war dann eine Nachtübung von gestern auf heute.»

Auszug

Ich habe meine Motion natürlich über das Wochenende vorbereitet, und die Begründung zur Ablehnung des Ordnungsantrages war dann eine Nachtübung von gestern auf heute. Ich könnte es eigentlich kurz machen. Am besten begegnet man dem politischen Kontrahenten, indem man ihn zitiert.

01.12.2010, 12:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Wir kommen damit zur Beratung der Motion. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

01.12.2010, 12:24 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 15 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Änderung von Artikel 147 des Landwirtschaftsgesetzes vorzuschlagen.1
    + 3 mehr
    • Darin soll sich die Eidgenossenschaft verpflichten, ein Nationalgestüt zu betreiben und dieses nachhaltig zu finanzieren.
    • Die Aufgaben im Dienste der Öffentlichkeit (Ausbildung, Forschung, Erhaltung der Biodiversität) sollen von der Eidgenossenschaft finanziert werden.
    • Leistungen, die einen Nutzen für Private darstellen, sollen diesen zu angemessenen Konditionen verrechnet werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat beantragt in der Botschaft zum Konsolidierungsprogramm 2012-2013 für den Bundeshaushalt (KOP 2012/13) vom 1. September 2010, den Bundesbeitrag an das Nationalgestüt per Ende 2011 zu streichen.
    • Wie im Rahmen der Beantwortung der entsprechenden parlamentarischen Vorstösse signalisiert, würde der Bundesrat eine Übernahme des Gestüts durch eine private Trägerschaft begrüssen.
    • Diskussionen mit den betroffenen Akteuren sind im Gange.
    • Dabei werden auch Alternativen mit einem Engagement des Bundes geprüft, was zum Fortbestand des Gestüts beitragen würde.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3767 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2011 — Sommersession 2011 · 34:129 (14 Enth.)
    ↩