Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Adrian AmstutzBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die nichtgebrauchten Mittel im Bereich der kostendeckenden Einspeisevergütung im Umfang von über 90 Millionen Schweizerfranken umgehend an die Bevölkerung zurückerstattet werden.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass die nichtgebrauchten Mittel im Bereich der kostendeckenden Einspeisevergütung im Umfang von über 90 Millionen Schweizerfranken umgehend an die Bevölkerung zurückerstattet werden.1
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    • Zudem ist dafür zu sorgen, dass der Verwaltungsaufwand der KEV-Stiftung gesenkt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Der Zuschlag auf den Übertragungskosten zur Finanzierung der kostendeckenden Einspeisevergütung (KEV) von Strom aus erneuerbaren Energien muss jährlich und jeweils mindestens ein halbes Jahr zum Voraus festgelegt werden.
    • Die Zuschlagsberechnung erfolgt aufgrund von Schätzungen über den effektiven Finanzierungsbedarf im Folgejahr und hängt damit massgeblich von schwer vorhersehbaren Faktoren ab (z. B. der voraussichtlichen Stromproduktion, dem mutmasslichen mittleren Marktpreis, dem Bedarf für die Rückerstattung an Grossverbraucher usw.).
    • Im ersten operativen Jahr der KEV (2009) blieb die Anzahl der in Betrieb genommenen Anlagen unter den Erwartungen.
    • Zudem war der mittlere Marktpreis von Strom höher als angenommen und der Bedarf für Rückerstattungen an Grossverbraucher wesentlich kleiner.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 10.3777 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 8.6.2011 — Sommersession 2011 · 57:127 (6 Enth.)
    ↩